BERLIN (dpa) — Die befürch­te­te Omikron-Wand ist da, doch manche reden bereits wieder über Locke­run­gen. Nun beraten die Minis­ter­prä­si­den­ten und Kanzler Scholz über die Lage: Ihr Kurs ist ziemlich klar.

Im Lichte weiter empor­schnel­len­der Corona-Infek­ti­ons­zah­len beraten die Spitzen von Bund und Ländern über das weite­re Vorge­hen in der Pandemie.

Dabei deutet sich bereits an, dass sie ihren bishe­ri­gen Kurs beibe­hal­ten wollen: Keine Verschär­fun­gen der bishe­ri­gen Maßnah­men, aber vorerst auch keine Locke­run­gen. Änderun­gen dürfte es aber bei den inzwi­schen raren PCR-Tests geben, die nicht mehr für alle Verdachts­fäl­le, sondern nur noch für Risiko­grup­pen sowie Kranken­haus- und Pflege-Beschäf­tig­te vorge­hal­ten werden sollen.

Die anste­cken­de Virus­va­ri­an­te Omikron lässt die Infek­ti­ons­zah­len derzeit rasant steigen. Das Robert Koch-Insti­tut melde­te am Sonntag 85.440 Neuin­fek­tio­nen inner­halb eines Tages. Die Sieben-Tage-Inzidenz je 100.000 Einwoh­ner kletter­te erstmals über die 800er-Marke. Auch die Zahl der Corona-Inten­siv­pa­ti­en­ten stieg erstmals seit Mitte Dezem­ber wieder: um 28 auf 2426. Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­ter Karl Lauter­bach (SPD) erwar­tet den Höhepunkt mit täglich mehre­ren Hundert­tau­send Neuin­fi­zier­ten für Mitte Febru­ar, wie er im ZDF («Berlin direkt») bekräftigte.

Die wichtigs­ten Punkte, über die Kanzler Scholz und die Minis­ter­prä­si­den­tin­nen und Minis­ter­prä­si­den­ten ab dem Mittag reden wollen:

Maßnah­men verschärfen?

Der Exper­ten­rat der Bundes­re­gie­rung hatte geraten, die bestehen­den Maßnah­men beizu­be­hal­ten, aber vorsorg­lich weite­re Schrit­te vorzu­be­rei­ten, falls kriti­sche Marken etwa bei Klinik­ein­wei­sun­gen erreicht werden.

In der der Deutschen Presse-Agentur vorlie­gen­den Beschluss­vor­la­ge für die Beratun­gen (Stand Sonntag, 18.00 Uhr) ist von erste­rem die Rede, von letzte­rem nicht: Man sei sich «einig, dass die bisher gelten­den Regeln weiter­hin Bestand haben». Der Vorsit­zen­de der Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz, der Nordrhein-Westfa­le Hendrik Wüst (CDU), sagte bei RTL und ntv: «Die Kernaus­sa­ge ist jetzt: Keine Locke­run­gen!» Auch Scholz hatte der «Süddeut­sche