BERLIN (dpa) — Nach der Einigung von Ampel-Koali­ti­on und Union soll es schnell gehen: Die Bundes­wehr soll Ausrüs­tung für 100 Milli­ar­den Euro bekom­men. Einige müssen dafür schmerz­haf­te Kompro­mis­se machen.

Es geht um Flugzeu­ge, Panzer, Muniti­on: Die Bundes­wehr soll in den kommen­den Jahren mit 100 Milli­ar­den Euro massiv aufge­rüs­tet und neu ausge­rüs­tet werden.

Nachdem die Ampel-Koali­ti­on und die opposi­tio­nel­le Union den Weg dahin grund­sätz­lich frei gemacht haben, stehen Beschlüs­se in Bundes­tag und Bundes­rat noch aus. Schon in dieser Woche könnte aber festste­hen, wofür das Geld genau ausge­ge­ben wird.

Es ist die Antwort auf die erschüt­ter­te europäi­sche Friedens­ord­nung infol­ge des russi­schen Angriffs­kriegs gegen die Ukrai­ne: Die Bundes­re­gie­rung will eine vollstän­dig einsatz­fä­hi­ge Armee. «Die deutsche Bundes­wehr wird gestärkt werden. Sie wird in der Lage sein, ihren Vertei­di­gungs­auf­trag besser als jemals zu erfül­len, und sie wird ihren Beitrag in der Nato leisten können, damit wir uns gegen Angrif­fe von außen jeder­zeit zur Wehr setzen können», sagte Bundes­kanz­ler Olaf Scholz. «Es ist die richti­ge Antwort auf die Zeiten­wen­de, die mit dem Angriff Russlands auf die Ukrai­ne angefan­gen hat.»

Scholz hatte die Aufrüs­tung in einer Regie­rungs­er­klä­rung im Bundes­tag nur wenige Tage nach Russlands Einmarsch in die Ukrai­ne angekün­digt. Danach rangen SPD, Grüne, FDP und Union aber wochen­lang um die Details. Nun werde «eine lange Zeit der Vernach­läs­si­gung der Streit­kräf­te» beendet, sagte Finanz­mi­nis­ter Chris­ti­an Lindner.

Was gekauft werden soll

Zusam­men mit dem Gesetz, das die Finan­zie­rung der Aufrüs­tung regelt, soll rasch eine Beschaf­fungs­lis­te mit techni­schen Syste­men und Waffen beschlos­sen werden. Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rin Chris­ti­ne Lambrecht sprach im ZDF von Nacht­sicht­ge­rä­ten, Funkge­rä­ten bis hin zu schwe­ren Trans­port­hub­schrau­bern. Unter anderem werde Muniti­on im Wert von 20 Milli­ar­den Euro gebraucht, wenn man Nato-Verpflich­tun­gen erfül­len wolle. Der Chef der CSU-Abgeord­ne­ten im Bundes­tag, Alexan­der Dobrindt, sagte bei n‑tv: «Es geht um Flugzeu­ge, es geht um Schif­fe, es geht auch um Panzer. Um Muniti­on geht es in beson­de­rem Maße sehr, sehr schnell.» Und es gehe um die atoma­re Teilha­be, also darum sicher­zu­stel­len, dass Deutsch­land mit moder­nen Flugzeu­gen Teil des atoma­ren Schutz­schirms sei.

Dafür steht etwa der Kauf von Nachfol­gern für die überal­ter­ten Torna­do-Kampf­flug­zeu­ge an. Mehre­re Milli­ar­den könnten Trans­port­hub­schrau­ber kosten, die für die schnel­le Verle­gung von Materi­al und Truppen wichtig sind. Angesichts russi­scher Drohun­gen wird zudem die Nachfol­ge für das Flugab­wehr­ra­ke­ten­sys­tem Patri­ot bedeut­sa­mer. Der Inspek­teur des Heeres nannte abhör­si­che­re Kommu­ni­ka­ti­on als dringen