BERLIN (dpa) — Nach der Einigung von Ampel-Koalition und Union soll es schnell gehen: Die Bundeswehr soll Ausrüstung für 100 Milliarden Euro bekommen. Einige müssen dafür schmerzhafte Kompromisse machen.
Es geht um Flugzeuge, Panzer, Munition: Die Bundeswehr soll in den kommenden Jahren mit 100 Milliarden Euro massiv aufgerüstet und neu ausgerüstet werden.
Nachdem die Ampel-Koalition und die oppositionelle Union den Weg dahin grundsätzlich frei gemacht haben, stehen Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat noch aus. Schon in dieser Woche könnte aber feststehen, wofür das Geld genau ausgegeben wird.
Es ist die Antwort auf die erschütterte europäische Friedensordnung infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine: Die Bundesregierung will eine vollständig einsatzfähige Armee. «Die deutsche Bundeswehr wird gestärkt werden. Sie wird in der Lage sein, ihren Verteidigungsauftrag besser als jemals zu erfüllen, und sie wird ihren Beitrag in der Nato leisten können, damit wir uns gegen Angriffe von außen jederzeit zur Wehr setzen können», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. «Es ist die richtige Antwort auf die Zeitenwende, die mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine angefangen hat.»
Scholz hatte die Aufrüstung in einer Regierungserklärung im Bundestag nur wenige Tage nach Russlands Einmarsch in die Ukraine angekündigt. Danach rangen SPD, Grüne, FDP und Union aber wochenlang um die Details. Nun werde «eine lange Zeit der Vernachlässigung der Streitkräfte» beendet, sagte Finanzminister Christian Lindner.
Was gekauft werden soll
Zusammen mit dem Gesetz, das die Finanzierung der Aufrüstung regelt, soll rasch eine Beschaffungsliste mit technischen Systemen und Waffen beschlossen werden. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sprach im ZDF von Nachtsichtgeräten, Funkgeräten bis hin zu schweren Transporthubschraubern. Unter anderem werde Munition im Wert von 20 Milliarden Euro gebraucht, wenn man Nato-Verpflichtungen erfüllen wolle. Der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Dobrindt, sagte bei n‑tv: «Es geht um Flugzeuge, es geht um Schiffe, es geht auch um Panzer. Um Munition geht es in besonderem Maße sehr, sehr schnell.» Und es gehe um die atomare Teilhabe, also darum sicherzustellen, dass Deutschland mit modernen Flugzeugen Teil des atomaren Schutzschirms sei.
Dafür steht etwa der Kauf von Nachfolgern für die überalterten Tornado-Kampfflugzeuge an. Mehrere Milliarden könnten Transporthubschrauber kosten, die für die schnelle Verlegung von Material und Truppen wichtig sind. Angesichts russischer Drohungen wird zudem die Nachfolge für das Flugabwehrraketensystem Patriot bedeutsamer. Der Inspekteur des Heeres nannte abhörsichere Kommunikation als dringen