BERLIN (dpa) — Immer wieder stand die Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rin in der Kritik. Nun zieht Lambrecht Konse­quen­zen. Kanzler Scholz muss damit ein Minis­te­ri­um neu beset­zen, das aktuell beson­ders im Fokus steht.

Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rin Chris­ti­ne Lambrecht tritt zurück. Sie habe Bundes­kanz­ler Olaf Scholz (beide SPD) um Entlas­sung gebeten, hieß in einer Erklä­rung der Minis­te­rin, die der Deutschen Presse-Agentur am Montag aus dem Vertei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um vorlag.

«Die monate­lan­ge media­le Fokus­sie­rung auf meine Person lässt eine sachli­che Bericht­erstat­tung und Diskus­si­on über die Solda­tin­nen und Solda­ten, die Bundes­wehr und sicher­heits­po­li­ti­sche Weichen­stel­lun­gen im Inter­es­se der Bürge­rin­nen und Bürger Deutsch­lands kaum zu», schreibt Lambrecht demnach. «Die wertvol­le Arbeit der Solda­tin­nen und Solda­ten und der vielen motivier­ten Menschen im Geschäfts­be­reich muss im Vorder­grund stehen. Ich habe mich deshalb entschie­den, mein Amt zur Verfü­gung zu stellen.» Sie danke allen, «die sich jeden Tag für unsere Sicher­heit engagie­ren und wünsche ihnen von Herzen alles erdenk­lich Gute für die Zukunft.»

Bereits am Freitag­abend hatten mehre­re Medien überein­stim­mend berich­tet, Lambrecht stehe vor einem Rückzug von ihrem Minis­ter­pos­ten. Die 57-Jähri­ge steht seit Monaten in der Kritik, die opposi­tio­nel­le Union hatte wieder­holt ihren Rücktritt gefor­dert. Kriti­ker warfen ihr etwa die schlep­pend angelau­fe­ne Beschaf­fung für die Bundes­wehr oder fehlen­de Sachkennt­nis, aber auch ihr Auftre­ten in der Öffent­lich­keit vor. So machte ein Foto ihres Sohnes auf Mitrei­se in einem Bundes­wehr­hub­schrau­ber Negativ­schlag­zei­len. Jüngst sorgte sie für Irrita­tio­nen mit einer auf Insta­gram verbrei­te­ten Neujahrs­bot­schaft, in der sie beglei­tet von Silves­ter­feu­er­werk über den Ukrai­ne-Krieg sprach.

Zentra­ler Posten in der Ampel neu zu besetzen

Damit muss nun ein zentra­ler Posten im Ampel-Kabinett von Bundes­kanz­ler Olaf Scholz neu besetzt werden. Das Vertei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um ist infol­ge des russi­schen Angriffs­kriegs gegen die Ukrai­ne zusätz­lich in den Fokus gerückt. Deutsch­land hatte als Reakti­on ein 100-Milli­ar­den-Euro-Programm aufge­legt, um die Bundes­wehr besser auszu­rüs­ten. Auch bei der Unter­stüt­zung der Ukrai­ne spielt das Vertei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um eine wichti­ge Rolle.

Mitte Dezem­ber hatte Bundes­kanz­ler Olaf Scholz (SPD) seine Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rin noch gegen Kritik in Schutz genom­men. «Die Bundes­wehr hat eine erstklas­si­ge Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rin», sagte Scholz damals der «Süddeut­schen Zeitung». «Über manche Kritik kann ich mich nur wundern.» Es gehe jetzt darum, die Bundes­wehr langfris­tig zu stärken und sie verläss­lich mit Waffen und Muniti­on auszurüsten.

Lambrecht hatte mit dem Start der Ampel-Regie­rung Ende 2021 das Vertei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um übernom­men. Zuvor war sie im letzten Kabinett von Angela Merkel (CDU) Bundes­jus­tiz­mi­nis­te­rin gewesen, nach dem Rücktritt von Franzis­ka Giffey hatte sie zusätz­lich das Famili­en­mi­nis­te­ri­um geführt.

Lambrecht ist bereits die zweite Minis­te­rin, die seit dem Start der Ampel-Regie­rung ihr Amt wieder abgibt. Im vergan­ge­nen Jahr war die Grünen-Politi­ke­rin Anne Spiegel als Famili­en­mi­nis­te­rin zurück­ge­tre­ten — wegen ihrer Rolle als rhein­land-pfälzi­sche Umwelt­mi­nis­te­rin während der Flutka­ta­stro­phe im Ahrtal im Juli 2021.