Spani­en hat die Corona-Pande­mie beson­ders hart getrof­fen. Trotz schar­fer Kritik soll nun der Corona-Notstand um volle sechs Monate verlän­gert werden.

Auf Antrag der linken Regie­rung billig­te das Parla­ment in Madrid eine ebenso umstrit­te­ne wie lange Verlän­ge­rung des sogenann­ten Alarmzustandes.

Bei der Debat­te vor der Abstim­mung hatte Gesund­heits­mi­nis­ter Salva­dor Illa vor «sehr schwe­ren Monaten» gewarnt. Man müsse «zum Wohle aller vereint handeln», forder­te er.

Opposi­ti­ons­füh­rer Pablo Casado von der konser­va­ti­ven Volks­par­tei (PP) wies die lange Verlän­ge­rung als «juris­ti­scher Verstoß» zurück. Casado hatte zur «Rettung des Weihnachts­ge­schäfts» einen Notstand bis Mitte Dezem­ber gefordert.

Bei der Abstim­mung setzte sich die Regie­rung mit 194 zu 53 durch. 99 Abgeord­ne­te — darun­ter die der PP — enthiel­ten sich der Stimme. Vier Abgeord­ne­te waren nicht anwesend. Gegen den Antrag der Minder­heits­re­gie­rung hatten sich neben der rechten Opposi­ti­on auch Regio­nal­par­tei­en und Unter­neh­mer­ver­bän­de ausge­spro­chen. Minis­ter­prä­si­dent Pedro Sánchez habe aber kleine­re Partei­en mit Zugeständ­nis­sen überzeugt, berich­te­ten Medien.

Wegen steigen­der Infek­ti­ons­zah­len hatte Sánchez erst am Sonntag — gut vier Monate nach Ende eines ersten, mehr als dreimo­na­ti­gen Corona-Notstan­des — erneut den Alarm­zu­stand ausge­ru­fen. Das ist die dritt­höchs­te Notstands­stu­fe Spani­ens. Dieses Dekret der Regie­rung galt aber nur für zwei Wochen. Die Verlän­ge­rung musste laut Verfas­sung vom Parla­ment gebil­ligt werden. Sánchez hatte am Sonntag fast im ganzen Land eine zweiwö­chi­ge nächt­li­che Ausgangs­sper­re verhängt. Nur die im Kampf gegen Corona zuletzt erfolg­rei­chen Kanaren sind davon ausgenommen.

Im Rahmen des Notstan­des kündi­gen derweil immer mehr Regio­nen eine Abrie­ge­lung ihres Terri­to­ri­ums an. Am Donners­tag taten das auch Katalo­ni­en mit der Metro­po­le Barce­lo­na, Madrid sowie Kantabri­en. Damit haben bereits 12 der 17 «Comuni­dades Autóno­mas» (Autono­men Gemein­schaf­ten) eine Absper­rung für bis zu zwei Wochen beschlos­sen. Die betrof­fe­nen Menschen dürfen ihre Region nur mit trifti­gem Grund verlas­sen — etwa, um zur Arbeit oder zum Arzt zu fahren.

Spani­en ist eines der am schwers­ten von der Pande­mie betrof­fe­nen Länder Westeuropas.