BERLIN (dpa) — Kurz vor Beginn des Herbs­tes steigen die Corona-Zahlen erneut — eine neue Herbst­wel­le wird befürch­tet. In dieser Situa­ti­on hat der Bundes­rat den Weg frei gemacht für Gegenmaßnahmen.

In Deutsch­land gelten im Herbst und Winter wieder bestimm­te Masken- und Testpflich­ten gegen Corona. Dies sehen neue Regeln zum Umgang mit der Pande­mie vor, die der Bundes­rat nun in Berlin beschlos­sen hat.

Das Gesetz geht auf einen Vorschlag von Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­ter Karl Lauter­bach (SPD) und Justiz­mi­nis­ter Marco Busch­mann (FDP) zurück und war vergan­ge­ne Woche bereits im Bundes­tag beschlos­sen worden. Nun sei das Land «gut vorbe­rei­tet», sagte Lauterbach.

Bundes­weit vorge­schrie­ben werden FFP2-Masken in Klini­ken, Pflege­hei­men und Arztpra­xen. Auch in Fernzü­gen gilt weiter eine Masken­pflicht, wobei für Kinder zwischen 6 und 13 Jahren eine einfa­che OP-Maske reicht. In Flugzeu­gen fällt die Masken­pflicht weg. In Pflege­hei­men und Klini­ken muss außer­dem vor dem Zutritt ein negati­ver Test vorge­legt werden.

Länder haben in einzel­nen Punkten Spielraum

Möglich wird eine Masken­pflicht in Nahver­kehrs­zü­gen und ‑bussen sowie in Innen­räu­men wie Geschäf­ten, Restau­rants und Veran­stal­tungs­räu­men. Die Länder können dort ab 1. Oktober Maske vorschrei­ben, müssen dies aber nicht. Wer einen negati­ven Test vorzeigt, ist in der Gastro­no­mie und bei Veran­stal­tun­gen zwingend von einer solchen Pflicht auszu­neh­men. An Schulen und Kitas sollen Tests vorge­schrie­ben werden können. Ab Klasse fünf ist eine Masken­pflicht möglich.

Wenn sich die Infek­ti­ons­la­ge verschlim­mert, können die Länder mit einem Landtags­be­schluss weite­re Vorga­ben machen: Masken­pflicht auch bei Draußen-Veran­stal­tun­gen, wenn Abstän­de von 1,50 Meter nicht möglich sind; Besucher-Obergren­zen für Innen-Veran­stal­tun­gen; Hygie­nekon­zep­te für Betrie­be und andere Einrichtungen.

Geplant ist eine neue bundes­wei­te Impfkam­pa­gne. Infor­miert werden soll über die Impfstof­fe, die an neue Virus­va­ri­an­ten angepasst sind. Zudem sollen Medika­men­te bei Covid-19-Erkrank­ten stärker zum Einsatz kommen. Auch soll es besse­re, tages­ak­tu­el­le Daten zur Klinik­be­le­gung geben. Heime müssen Beauf­trag­te benen­nen, die sich um Impfun­gen, Hygie­ne und Thera­pien für Erkrank­te etwa mit dem Medika­ment Paxlo­vid kümmern.