HAMBURG (dpa) — Es hat etwas von Déjà-vu: Nicht nur, dass Kanzler Olaf Scholz im Hambur­ger «Cum-Ex»-Ausschuss auf seinem alten Bürger­meis­ter­ses­sel Platz nimmt. Auch seine Erinne­rungs­fä­hig­keit erinnert an frühe­re Auftritte.

Olaf Scholz ist pünkt­lich. Um 14.02 Uhr begrüßt der Bundes­kanz­ler sowohl den SPD-Vorsit­zen­den des Parla­men­ta­ri­schen Unter­su­chungs­aus­schus­ses der Hambur­gi­schen Bürger­schaft zum «Cum-Ex»-Skandal als auch den Schrift­füh­rer und CDU-Obmann per Handschlag, ehe er sich im Plenar­saal des Rathau­ses auf seinen gewohn­ten Platz setzt.

«Ich freue mich, nach langer Zeit wieder in Hamburg zu sein, ganz beson­ders an diesem Platz», eröff­net der frühe­re Hambur­ger Bürger­meis­ter seinen inzwi­schen zweiten Auftritt vor dem Ausschuss.

Auch diesmal soll er als Zeuge bei der Klärung der Frage helfen, ob er oder andere führen­de SPD-Politi­ker Einfluss auf die steuer­li­che Behand­lung der in den «Cum-Ex»-Skandal verwi­ckel­ten Warburg Bank genom­men haben. Kanzler Scholz, vor dem Ausschuss gibt er als Beruf Rechts­an­walt an, geißelt zunächst «Cum-Ex»-Geschäfte im Allge­mei­nen — «das ist nichts anderes als Steuer­be­trug» — betont dann, dass er sich schon sein gesam­tes politi­sches Leben für ein gerech­tes Steuer­sys­tem einsetze.

Scholz: «Habe keinen Einfluss genommen»

Es dauert nur wenige Minuten, bis er wieder­holt, was er schon bei seiner ersten Verneh­mung im April vergan­ge­nen Jahres gesagt hat. «Ich habe auf das Steuer­ver­fah­ren Warburg keinen Einfluss genom­men.» Diesmal fügt er noch an, er habe die Hoffnung, dass die Mutma­ßun­gen und Unter­stel­lun­gen, die «durch nichts und nieman­den gestützt» würden, nun langsam aufhören.

Hinter­grund der Anschul­di­gun­gen der Opposi­ti­on sind drei Treffen von Scholz mit den Gesell­schaf­tern der Warburg Bank, Chris­ti­an Oleari­us und Max Warburg, in den Jahren 2016 und 2017. Nach den ersten Treffen hatte die Hambur­ger Finanz­ver­wal­tung trotz ursprüng­lich anderer Pläne Rückfor­de­run­gen von zu Unrecht erstat­te­ter Kapital­ertrags­steu­er in Höhe von 47 Millio­nen Euro gegen die Bank verjäh­ren lassen. Weite­re 43 Millio­nen Euro wurden ein Jahr später erst kurz vor der Verjäh­rung und auf Weisung des Bundes­fi­nanz­mi­nis­te­ri­ums zurückgefordert.

Keine Erinne­rung an Inhalte

Scholz hatte die Treffen bei seiner ersten Verneh­mung im April vergan­ge­nen Jahres zwar einge­räumt, aber angege­ben, sich an Inhal­te nicht mehr erinnern zu können. Das sei nach wie vor so, sagt der Kanzler. G