Die Corona-Krise reißt tiefe Löcher in den Staats­haus­halt. Die Folgen sind etwas weniger drama­tisch, als zunächst befürch­tet. Die Pande­mie ist aller­dings noch längst nicht ausgestanden.

WIESBADEN (dpa) — Deutsch­land ist etwas besser durch das Corona-Krisen­jahr 2020 gekom­men, als zunächst angenommen.

Trotz des zweiten Lockdowns stieg das Brutto­in­lands­pro­dukt (BIP) im vierten Quartal gegen­über dem Vorquar­tal um 0,3 Prozent, wie das Statis­ti­sche Bundes­amt am Mittwoch mitteil­te. Zunächst hatten die Statis­ti­ker ein Plus von nur 0,1 Prozent errech­net. Im Gesamt­jahr schrumpf­te die deutsche Wirtschaft um 4,9 Prozent, statt wie bisher angenom­men um 5,0 Prozent.

Bund, Länder, Gemein­den und Sozial­ver­si­che­rung gaben im vergan­ge­nen Jahr 139,6 Milli­ar­den mehr aus, als sie einnah­men. In einer ersten Berech­nung war die Wiesba­de­ner Behör­de von einem Minus von 158,2 Milli­ar­den Euro ausge­gan­gen. Bezogen auf die gesam­te Wirtschafts­leis­tung lag das Haushalts­de­fi­zit bei 4,2 Prozent. Das war das zweit­höchs­te Minus seit der deutschen Verei­ni­gung, nur übertrof­fen vom Rekord­de­fi­zit des Jahres 1995. Damals wurden die Schul­den der Treuhand in den Staats­haus­halt übernommen.

Ausga­ben für milli­ar­den­schwe­re Hilfs­pa­ke­te zur Stützung der Wirtschaft in der Krise standen im vergan­ge­nen Jahr sinken­de Einnah­men gegen­über. Das Steuer­auf­kom­men verrin­ger­te sich deutlich, auch weil die Mehrwert­steu­er vom 1. Juli an für ein halbes Jahr gesenkt worden war, um den priva­ten Konsum anzukurbeln.

Das größte Minus wies der Bund mit 86,6 Milli­ar­den Euro aus. Das Defizit der Sozial­ver­si­che­run­gen belief sich auf 33,7 Milli­ar­den Euro, das der Länder auf 18,0 Milli­ar­den Euro. Die Gemein­den verzeich­ne­ten auch wegen höherer Trans­fers von Bund und Ländern ein vergleichs­wei­se gerin­ges Minus von 1,3 Milli­ar­den Euro.

Proble­me mit Brüssel wegen des Defizits drohen Deutsch­land nicht. Die Staaten der Europäi­schen Union hatten wegen der Corona-Krise erstmals die Regeln des Stabi­li­täts- und Wachs­tums­pakts ausge­setzt, wonach das Haushalts­de­fi­zit nicht über drei Prozent und die Gesamt­ver­schul­dung nicht über 60 Prozent des Brutto­in­lands­pro­dukts steigen darf.

Waren­ex­por­te und die Bauin­ves­ti­tio­nen stütz­ten die Entwick­lung im vierten Quartal, die priva­ten Konsum­aus­ga­ben sanken hinge­gen um 3,3 Prozent gegen­über dem dritten Quartal 2020. In der ersten Corona-Welle im Frühjahr hatte die deutsche Wirtschaft einen histo­ri­schen Einbruch verzeich­net, im Sommer folgte ein Comeback. Der zweite Lockdown dämpf­te dann die Erholung. Im Jahres­ver­gleich hinter­ließ die Krise deutli­che Spuren. Das BIP verrin­ger­te sich Ende 2020 im Vergleich zum vierten Quartal 2019 um 2,7 Prozent.

Ökono­men und die Bundes­re­gie­rung rechnen damit, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr wieder an Schwung gewinnt. Im ersten Quartal dürfte die Wirtschafts­leis­tung wegen des bis 7. März verlän­ger­ten Lockdowns aller­dings schrump­fen. Für das Gesa