BRÜSSEL (dpa) — Seit Wochen disku­tiert man in der EU, ob ein Ölembar­go gegen Russland verkraft­bar wäre. Die EU-Kommis­si­on von Ursula von der Leyen gibt jetzt eine klare Antwort. Nun sind die Mitglied­staa­ten am Zug.

Unter­neh­men aus Deutsch­land und den anderen EU-Staaten sollen in Zukunft kein russi­sches Öl mehr impor­tie­ren dürfen.

Das sieht der Vorschlag der EU-Kommis­si­on und des Europäi­schen Auswär­ti­gen Diens­tes für ein neues Paket mit Russland-Sanktio­nen vor, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel in der Nacht zum Mittwoch von mehre­ren Beamten erfuhr. Um den Ländern Zeit für die Umstel­lung geben, soll es Übergangs­fris­ten geben.

Konkret ist den Angaben zufol­ge geplant, dass nach einer Auslauf­pha­se von sechs Monaten ein Einfuhr­ver­bot für Rohöl gelten soll und nach einer Auslauf­pha­se von acht Monaten dann auch ein Einfuhr­ver­bot für Ölpro­duk­te. Eine Rolle soll zudem spielen, ob Liefe­run­gen per Pipeline oder per Schiff erfol­gen. Weitrei­chen­de Ausnah­me­re­ge­lun­gen sind den Infor­ma­tio­nen zufol­ge nur für Ungarn und die Slowa­kei geplant.

Diese beiden EU-Länder bezie­hen derzeit noch einen Großteil ihres Ölbedarfs aus Russland und sehen sich auch wegen eines fehlen­den Meeres­zu­gangs nicht in der Lage, so schnell wie andere alter­na­ti­ve Liefer­quel­len zu erschließen.

Auch Straf­maß­na