BRÜSSEL (dpa) — Die EU-Staaten haben Schwie­rig­kei­ten, der Ukrai­ne ausrei­chend Muniti­on und Raketen für den Abwehr­krieg gegen Russland zu liefern. Den Engpäs­sen soll nun entge­gen­ge­wirkt werden — mit viel Geld.

Die ukrai­ni­schen Streit­kräf­te können langfris­tig auf deutlich mehr Muniti­ons- und Raketen­lie­fe­run­gen aus der EU hoffen. Vertre­ter der Regie­run­gen der Mitglied­staa­ten und des Europa­par­la­ments einig­ten sich in der Nacht auf einen Plan, mit dem die europäi­sche Rüstungs­in­dus­trie mit finan­zi­el­len Anrei­zen zu einem schnel­len Ausbau der Produk­ti­ons­ka­pa­zi­tä­ten bewegt werden soll. Er war im Mai von der EU-Kommis­si­on vorge­schla­gen worden und sieht Ausga­ben in Höhe von 500 Millio­nen Euro aus dem EU-Haushalt vor.

Die Verein­ba­rung sei ein weite­rer Beleg für das unermüd­li­che Engage­ment der EU, die Ukrai­ne zu unter­stüt­zen, kommen­tier­te die spani­sche Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rin Marga­ri­ta Robles für den derzei­ti­gen EU-Ratsvor­sitz. Zudem demons­trie­re sie auch den Einsatz für die Stärkung der vertei­di­gungs­tech­no­lo­gi­schen und indus­tri­el­len Basis der EU und gewähr­leis­te die langfris­ti­ge Sicher­heit und Vertei­di­gung der EU-Bürger.

Hinter­grund des Vorha­bens sind Schwie­rig­kei­ten der EU-Staaten, der Ukrai­ne ausrei­chend Boden-Boden- und Artil­le­rie­mu­ni­ti­on sowie Raketen für den Abwehr­krieg gegen Russland zu liefern. Ein Ausbau der Produk­ti­on soll nun weite­re Engpäs­se der ukrai­ni­schen Streit­kräf­te verhin­dern und auch dafür sorgen, dass die EU-Staaten selbst vertei­di­gungs­fä­hig bleiben und ausrei­chend Vorrä­te vorhal­ten können.

Die Einigung muss noch formell vom Rat der Mitglied­staa­ten und vom Parla­ment bestä­tigt werden. Nach der offizi­el­len Annah­me der Verord­nung könnte sie dann nach EU-Angaben noch vor Ende Juli in Kraft treten.