BIBERACH — Nicht erst seit der Pande­mie beschäf­tigt die Situa­ti­on in der Pflege die Politik. Arbeits­be­din­gun­gen, Bezah­lung und fehlen­der Nachwuchs berei­ten Sorgen. Josef Rief, Biber­acher CDU-Bundes­tags­ab­ge­ord­ne­ter, lud daher Pflegen­de aus dem Wahlkreis zur Video­kon­fe­renz mit Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­ter Spahn.

Spahn erläu­ter­te die Verbes­se­run­gen durch die Pflege­re­for­men der letzten Jahre. In der Krank­haus­pfle­ge sei nicht mehr begrenzt, wie viele Pflege­kräf­te auf einer Stati­on finan­ziert würden, sondern jede zusätz­li­che einge­stell­te Pflege­kraft werde finan­ziert. Den Kranken­häu­sern sei es sogar verbo­ten, neue Patien­ten aufzu­neh­men, wenn der jetzt verbind­lich vorge­schrie­be­ne Perso­nal­schlüs­sel nicht einge­hal­ten werde. Auch werde die Übernah­me von Tarif­löh­nen durch die Pflege­kas­sen gesetz­lich sicher­ge­stellt. Dennoch fehlten weiter viele Pflege­kräf­te. Spahn forder­te die Pflege­bran­che auf, zum besse­ren Image des Berufs beizu­tra­gen und sich als Mitar­bei­te­rin­nen und Mitar­bei­ter zu organi­sie­ren, um besse­re Arbeits­be­din­gun­gen einzu­for­dern. Spahn unter­strich die Bemühun­gen der Bundes­re­gie­rung, Pflege­kräf­te aus dem Ausland anzuwer­ben. Auf Nachfra­ge der Gesprächs­teil­neh­mer, ob man damit nicht anderen Ländern Pflege­kräf­te entzie­he, erläu­ter­te der Gesund­heits­mi­nis­ter, dass man sich auf Länder konzen­trie­re, wo viele Pflege­kräf­te arbeits­los seien und bereits eine sehr gute Ausbil­dung vorhan­den sei. Corona sorge aber auch hier für Verzögerungen.

Zum hohen Eigen­an­teil der Pflege­be­dürf­ti­gen im Pflege­heim sagte Josef Rief: „Mit der letzten Geset­zes­än­de­rung hat die unions­ge­führ­te Bundes­re­gie­rung sicher­ge­stellt, dass die besse­re Bezah­lung der Pflege­kräf­te nicht allein von den Pflege­be­dürf­ti­gen getra­gen werden muss. Jetzt übernimmt die Pflege­kas­se einen bestimm­ten Anteil des pflege­ri­schen Eigen­an­teils, der ca. ein Drittel der Gesamt­kos­ten ausmacht. Im ersten Jahr trägt die Pflege­kas­se 5 % dieses Eigen­an­teils, im zweiten Jahr 25 %, im dritten Jahr 45 % und danach 70 %. Es ist jetzt wichtig, dass diese aktuel­len Verbes­se­run­gen vor Ort besser bekannt gemacht werden.“

Einige pflegen­de Angehö­ri­ge wiesen auf die zusätz­li­che starke Belas­tung in der Zeit der Pande­mie hin. Spahn äußer­te großes Verständ­nis für ihre tägli­chen Belas­tun­gen. In der Pande­mie habe es den ganzen Pflege­be­reich beson­ders hart getroffen.

Wie wichtig die Gesprä­che von Josef Rief vor Ort sind, zeigt auch der Fall einer pflegen­den Angehö­ri­gen aus dem Wahlkreis, die nachdrück­lich auf Missstän­de bei der so genann­ten Verhin­de­rungs­pfle­ge hinge­wie­sen hatte. Beim Tod ihres Eheman­nes war Franzis­ka Schuwerk aus Ingol­din­gen auf den angefal­le­nen Kosten für die Pflege­kraft sitzen­ge­blie­ben: „Dies empfand ich als große Ungerech­tig­keit!“ Erst eine Geset­zes­än­de­rung macht es nun möglich, dass die Kranken­kas­sen auch eine Erstat­tung an die Angehö­ri­gen leisten dürfen. „Die neue Regelung müsste eigent­lich Franzis­ka-Schuwerk-Gesetz heißen“, freute sich Rief.

Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn und Josef Rief, der im Haushalts­aus­schuss des Bundes­ta­ges für den Gesund­heits­haus­halt zustän­dig ist, sicher­ten zu, die im Gespräch angeführ­ten Punkte in ihre Arbeit in Berlin einflie­ßen zu lassen.