Soloselbst­stän­di­ge in der Kultur- und Kreativ­wirt­schaft sollen erstmals in der Corona-Krise direk­te Hilfen bekom­men. Doch Kultur­staats­mi­nis­te­rin Grütters macht Wider­stand in den Ländern aus. Ein flammen­der Appell soll helfen.

«Es ist essen­zi­ell und wird, wie Sie wissen, im gesam­ten Kultur­be­reich erwar­tet, dass diese Regelung in dieser Form jetzt so kommt», heißt es in dem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorlie­gen­den Schreiben.

Nach der Verein­ba­rung können Soloselbst­stän­di­ge wie Künst­ler oder Musiker für die coronabe­ding­ten Einschrän­kun­gen im Novem­ber eine Förde­rung von bis zu 5000 Euro direkt und ohne bürokra­ti­schen Aufwand beantra­gen. Erst jenseits dieser Grenze ist ein Steuer­be­ra­ter notwendig.

Damit gebe es jetzt «endlich eine eigene Förde­rung spezi­ell für Soloselbst­stän­di­ge», beton­te Grütters. Eine solche Regelung wird von Betrof­fe­nen und Verbän­den sowie einigen Kultur­mi­nis­tern der Länder seit Beginn der Krise im März gefor­dert. Freischaf­fen­de Künst­ler konnten bisher etwa keinen fikti­ven Unter­neh­mer­lohn geltend machen und sind so auf die eigens geöff­ne­te Grund­si­che­rung Hartz IV angewiesen.

Die Bedeu­tung einer unbüro­kra­ti­schen Antrag­stel­lung für Soloselbst­stän­di­ge könne «gar nicht genug betont werden», heißt es in dem Brand­brief. Grütters zeigte sich «alarmiert zu hören», dass es bei der aktuel­len Abstim­mung «Wider­stän­de seitens der Wirtschafts­mi­nis­te­ri­en der Länder gegen diese Regelung geben soll». Mit einem «dringen­den Appell» wandet sich Grütters deswe­gen an die Kultur­mi­nis­te­rin­nen und ‑minis­ter, zeitnah auf die Wirtschafts­mi­nis­te­ri­en zuzuge­hen «und dafür zu werben, dass an der Möglich­keit einer Direkt­be­an­tra­gung durch Soloselbst­stän­di­ge unbedingt festge­hal­ten wird».

Aus Sicht Grütters’ ist es im ureigens­ten Inter­es­se der Kultur­ver­ant­wort­li­chen, «dass die Wirtschafts­hil­fe bei den von der Corona-Pande­mie beson­ders stark getrof­fe­nen Soloselbst­stän­di­gen rasch und unkom­pli­ziert ankommt».

Nach Angaben der CDU-Politi­ke­rin geht es im Kultur- und Kreativ­be­reich um die Existenz von gut 1,5 Millio­nen Menschen, die mehr als 100 Milli­ar­den Euro an Wertschöp­fung zum Brutto­in­lands­pro­dukt beitragen.