Ohne Inter­net läuft bei den meisten Kindern und Jugend­li­chen gar nichts mehr. Doch dort lauern auch Gefah­ren. Deshalb soll nun ein Gesetz für mehr Schutz kommen.

BERLIN (dpa) — Kinder und Jugend­li­che sollen durch ein Gesetz von Bundes­fa­mi­li­en­mi­nis­te­rin Franzis­ka Giffey (SPD) stärker vor Gefah­ren im Netz geschützt werden. Das Bundes­ka­bi­nett hat einen entspre­chen­den Entwurf für Änderun­gen des Jugend­schutz­ge­set­zes beschlossen.

Große Anbie­ter — auch auslän­di­sche — von Spielen und Filmen im Netz sollen damit verpflich­tet werden, techni­sche Vorkeh­run­gen zu treffen, damit Kinder und Jugend­li­che vor sogenann­ten Inter­ak­ti­ons­ri­si­ken wie Mobbing, sexuel­ler Beläs­ti­gung, Track­ing oder Kosten­fal­len geschützt werden.

Konkret geht es etwa um ungeschütz­te Chats in Spielen, In-Game- und In-App-Käufe oder «glücks­spiel­ähn­li­che Elemen­te», wie sogenann­te Lootbo­xes. Das sind virtu­el­le Kisten mit Beloh­nun­gen oder Gegen­stän­den wie Waffen oder Fähig­kei­ten, die vom Spieler zum Teil nur gegen Bezah­lung geöff­net werden können.

Vorge­schrie­ben werden sollen außer­dem einfa­che Melde- und Beschwer­de­mög­lich­kei­ten, wenn junge Nutzer sich bedroht oder bedrängt fühlen sowie einheit­li­che Alters­kenn­zei­chen für Online-Inhal­te. Bei der Alters­kenn­zeich­nung soll künftig nicht nur berück­sich­tigt werden, ob ein Spiel etwa beson­ders viel Gewalt enthält, sondern auch, ob die genann­ten Inter­ak­ti­ons­ri­si­ken bestehen. Das Gesetz sieht als letzte Konse­quenz hohe Bußgel­der für die Anbie­ter vor. Zur Kontrol­le und Durch­set­zung soll eine «Bundes­zen­tra­le für Kinder- und Jugend­me­di­en­schutz» aufge­baut werden. Wann das Gesetz in Kraft treten soll, ist noch offen. Es muss noch durch Bundes­tag und Bundesrat.

Kritik am Entwurf kommt vom Digital­ver­band Bitkom, dem Verband der deutschen Games-Branche (Game) und dem Verband Priva­ter Medien (Vaunet). In einer gemein­sa­men Erklä­rung vom Mittwoch wird der Plan für mehr Kinder- und Jugend­schutz im Netz zwar grund­sätz­lich begrüßt. Die Verbän­de sehen das Ziel mit dem vorlie­gen­den Gesetz aller­dings verfehlt. In vielen Breichen werde noch unkla­rer, ob Landes- oder Bundes­recht anzuwen­den sei und welche Aufsichts­be­hör­de zustän­dig sein werde, sagte Susan­ne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäfts­lei­tung. Game-Geschäfts­füh­rer Felix Falk sagte, mit dem aktuel­len Entwurf werde viel verspro­chen, was tatsäch­lich gar nicht einge­löst werde. Es drohe eine noch größe­re Verwir­rung von Eltern und Anbietern.