BERLIN (dpa) — In Herbst und Winter wird wieder mit steigen­den Corona-Infek­ti­ons­zah­len gerech­net. Vorsorg­lich hat das Bundes­ka­bi­nett daher stren­ge­re Regelun­gen gebil­ligt. Bundes­tag und Bundes­rat müssen noch zustimmen.

Die Bundes­re­gie­rung hat wieder schär­fe­re staat­li­che Eingriffs­mög­lich­kei­ten für eine erwar­te­te Corona-Welle im Herbst und Winter auf den Weg gebracht. Die vom Kabinett gebil­lig­ten Pläne sehen unter anderem eine bundes­wei­te FFP2-Masken­pflicht in Flugzeu­gen und Fernzü­gen vor. Kinder zwischen 6 und 14 Jahren sowie Perso­nal sollen auch medizi­ni­sche Masken tragen können.

In Klini­ken und Pflege­hei­men soll bundes­weit Masken­pflicht gelten; dort soll man vor dem Zutritt auch einen negati­ven Corona-Test nachwei­sen müssen.

Zwingen­de Ausnah­me von Masken­pflicht bei negati­vem Test

Die Länder sollen zudem vom 1. Oktober bis 7. April abgestuft nach Infek­ti­ons­la­ge weite­re Schutz­vor­ga­ben anord­nen können. Dazu zählen Masken­pflich­ten in Bussen und Bahnen des Nahver­kehrs sowie in weite­ren öffent­lich zugäng­li­chen Innen­räu­men. Eine zwingen­de Ausnah­me von einer Masken­pflicht soll es geben, wenn man beim Besuch von Kultur‑, Freizeit- oder Sport­ver­an­stal­tun­gen und in der Gastro­no­mie einen negati­ven Test vorzeigt. Zudem können Ausnah­men von der Masken­pflicht mit Nachwei­sen als vollstän­dig geimpft und genesen erlaubt werden.

Die geplan­ten Regeln gehen auf ein Konzept von Gesund­heits­mi­nis­ter Karl Lauter­bach (SPD) und Justiz­mi­nis­ter Marco Busch­mann (FDP) von Anfang August zurück. Lauter­bach sagte: «Mit diesem Instru­men­ta­ri­um können wir die abseh­ba­re Corona-Welle im Herbst bewäl­ti­gen.» Die Länder bekämen alle Möglich­kei­ten, angepasst zu reagie­ren. Es bleibe das Ziel der Corona-Politik, hohe Todes­zah­len, viele Arbeits­aus­fäl­le und schwe­re Langzeit­fol­gen zu vermei­den. Der vom Kabinett gebil­lig­te Entwurf geht nun in den Bundes­tag und könnte dort am 8. Septem­ber beschlos­sen werden. Zustim­men muss dann auch noch der Bundesrat.

Sonder­zah­lun­gen für Pflegeheime

Neu vorge­se­hen sind Sonder­zah­lun­gen von 1000 Euro pro Monat dafür, dass Pflege­hei­me künftig Beauf­trag­te benen­nen müssen, die sich um Impfun­gen, Hygie­ne und Arzneithe­ra­pien für Infizier­te etwa mit dem Medika­ment Paxlo­vid kümmern. Die Einrich­tun­ge