BERLIN (dpa) — Mehr als eine Stunde telefo­niert der Kanzler am Freitag mit dem russi­schen Präsi­den­ten. Eine Änderung des Kurses Moskaus kann Scholz nicht erken­nen. Auch Kritik an seinem Auftritt im Vertei­di­gungs­aus­schuss nicht.

Zweiein­halb Monate nach Beginn des russi­schen Angriffs­kriegs gegen die Ukrai­ne hat Bundes­kanz­ler Olaf Scholz keinen Sinnes­wan­del bei Kreml­chef Wladi­mir Putin entdeckt. Dies sagte der SPD-Politi­ker in einem am Samstag veröf­fent­lich­ten Inter­view des Nachrich­ten­por­tals «t‑online».

Dabei sei klar, dass Russland keines seiner zu Beginn genann­ten Kriegs­zie­le erreicht habe. Die Ukrai­ne sei nicht erobert worden, sondern vertei­di­ge sich mit viel Geschick, Mut und Aufop­fe­rungs­wil­len. «Die Nato hat sich nicht zurück­ge­zo­gen, sondern ihre Kräfte an der östli­chen Flanke des Bündnis­ses sogar verstärkt. Und die Allianz wird noch stärker, wenn Finnland und Schwe­den der Nato beitre­ten.» Das russi­sche Militär selbst habe erheb­li­che Verlus­te erlit­ten, weit mehr als in den zehn Jahren des Afgha­ni­stan-Feldzugs der Sowjetunion.

Scholz sagte: «Langsam sollte Putin klar werden, dass ein Ausweg aus dieser Situa­ti­on nur über eine Verstän­di­gung mit der Ukrai­ne führt.» Er machte klar, eine Verein­ba­rung könne kein Diktat­frie­den Russlands sein. Scholz hatte am Freitag mehr als eine Stunde lang mit Putin telefoniert.

Waffen­lie­fe­run­gen: «Ja, wir werden weitermachen.»

Scholz sagte zugleich der Ukrai­ne erneut weite­re Unter­stüt­zung zu, etwa durch Waffen­lie­fe­run­gen. «Ja, wir werden weiter­ma­chen. Auch mit Sanktio­nen. Weil es unser Ziel ist, dass der russi­sche Invasi­ons­ver­such schei­tert. Das ist der Maßstab für unser Handeln.»

Der Kanzler beton­te: «Für Putins wahnwit­zi­ge Idee, das russi­sche Imperi­um vergrö­ßern zu wollen, zahlen Russland und die ganze Welt gerade einen sehr hohen Preis.» Viele Länder litten darun­ter, dass die Ukrai­ne als einer der Haupt­lie­fe­ran­ten von Getrei­de ausfal­le. «Da geht es um echten Hunger — nicht wie bei uns nur darum, ob ausrei­chend Sonnen­blu­men­öl in den Super­markt­re­ga­len steht.»

Scholz stellt sich hinter Verteidigungsministerin

Scholz stell­te sich in dem Inter­view auch vor die wegen eines Mitflugs ihres Sohnes in einem Regie­rungs­hub­schrau­ber in die Kritik gerate­ne Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rin Chris­ti­ne Lambrecht (beide SPD). Auf die Frage, ob sie eine Belas­tung für seine Regie­rung sei, sagte Scholz in dem Inter­view: «Ich bin sehr sicher: Wenn man in drei Jahren auf die Wahlpe­ri­ode zurück­blickt, wird es heißen: “Sie ist die Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rin, die dafür gesorgt hat, dass die Bundes­wehr endlich ordent­lich ausge­stat­tet ist.”» Auf die Festel­lung, dass dies eine kühne Progno­se sei, entgeg­ne­te der Kanzler: «Nein».

Lambrecht hatte in einem Regie­rungs­hub­schrau­ber zu einem Truppen­be­such in Norddeutsch­land Mitte April ihren 21-jähri­gen Sohn mitge­nom­men, ohne dass dieser an dem Militär­be­such selbst teilnahm. Am nächs­ten Tag und nach einer Hotel­über­nach­tung ging es mit Auto und Perso­nen­schüt­zern auf die nahe Insel Sylt.

Lambrecht hatte am Mittwoch Verständ­nis für öffent­li­che Kritik an dem Mitflug geäußert. Zugleich kündig­te sie Konse­quen­zen an, damit solche Vorwür­fe künftig nicht mehr möglich seien. Details nannte sie nicht. Das Vertei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um hatte darauf verwie­sen, dass Lambrecht den Flug