Kneipen zu, Museen zu, Fitness­stu­di­os auch. Was an das vergan­ge­ne Frühjahr erinnert, wird in ähnli­cher Weise auch in den kommen­den Wochen das öffent­li­che Leben einschrän­ken. Die Regie­rung vertei­digt die Corona-Beschlüs­se. Das sorgt für Aufruhr im Landtag.

Die Regie­rung musste sich aber auch gegen deutli­che Kritik der Opposi­ti­on wehren, die die ihrer Ansicht nach unzurei­chen­de Einbin­dung des Parla­ments beklag­te. Die AfD kriti­sier­te, das Parla­ment werde zum Statis­ten degra­diert. FDP-Frakti­ons­chef Hans-Ulrich Rülke warf der Regie­rung zudem vor, keine langfris­ti­ge Strate­gie zu haben. «Was machen Sie, wenn diese Maßnah­men bis Ende Novem­ber nicht fruch­ten? Sie haben dafür keiner­lei Plan», sagte er.

Angesichts der bundes­weit anschwel­len­den Corona-Infek­ti­ons­wel­le hatten die Minis­ter­prä­si­den­ten der Länder am vergan­ge­nen Mittwoch gemein­sam mit Kanzle­rin Angela Merkel (CDU) massi­ve Einschrän­kun­gen des öffent­li­chen Lebens beschlos­sen. Neben Restau­rants und Kneipen müssen unter anderem auch Theater und Kinos, Fitness­stu­di­os und Museen für einen Monat schlie­ßen. Die Aufla­gen sollen ab kommen­den Montag bis Ende Novem­ber gelten.

«Uns ist bewusst, dass die von uns beschlos­se­nen Maßnah­men viele Unter­neh­men, Einrich­tun­gen und Solo-Selbst­stän­di­ge treffen und verun­si­chern», sagte Kretsch­mann. Er versi­cher­te den Betrof­fe­nen zudem die Unter­stüt­zung des Landes. «Wir haben Sie nicht verges­sen», sagte der Regie­rungs­chef. Der Bund werde schnell und unbüro­kra­tisch eine Nothil­fe an die betrof­fe­nen Unter­neh­men, Selbst­stän­di­ge, Verei­ne und Einrich­tun­gen auszah­len. «Niemand muss aufgrund der Maßnah­men um seine wirtschaft­li­che Existenz fürch­ten», sagte der Minis­ter­prä­si­dent. Die Entschä­di­gung sei «großzü­gig».

Grüne und CDU warnten eindring­lich davor, das Corona-Risiko zu unter­schät­zen und riefen dazu auf, auf Kontak­te so weit wie möglich zu verzich­ten. «Die Gefahr ist real», sagte CDU-Frakti­ons­chef Wolfgang Reinhart. «Sie lässt sich nicht verleug­nen. Sie betrifft reale Menschen und ihre Gesund­heit. Und sie wird leider auch nicht kleiner, nur weil sie länger anhält.»

SPD-Landtags­frak­ti­ons­chef Andre­as Stoch warnte daher vor ausge­las­se­nen Partys am Wochen­en­de kurz vor den anste­hen­den neuen Corona-Beschrän­kun­gen. Die Menschen müssten jetzt ihr Verhal­ten ändern. «Wer meint, er müsse vor dem Lockdown am Montag eine Abschieds­par­ty feiern und nochmal auf die Piste gehen, hat leider überhaupt nichts verstan­den. Lassen Sie das sein», forder­te Stoch.

Gemein­sam kündig­ten Grüne und CDU an, die Einschrän­kun­gen zu unter­stüt­zen. Die notwen­di­gen Maßnah­men müssten «zeitnah und sorgfäl­tig» erlas­sen» werden. Auch müssten die vorge­se­he­nen Finanz­hil­fen unver­züg­lich umgesetzt werden. Ziel der Einschrän­kun­gen sei es, die Zahl der Neuin­fek­tio­nen einzu­däm­men, damit Kontakt­ket­ten besser nachver­folgt werden können.

Dagegen forder­te die FDP die Landes­re­gi