STUTTGART (dpa) — Die Bundes-CDU will sich nun in der Opposition wieder aufpäppeln — und sucht ihren Kern. Ministerpräsident Kretschmann kann über die Partei, mit der er im Ländle selbst regiert, hin und wieder nur den Kopf schütteln.
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann kann die parteiinternen Debatten in der CDU über die inhaltliche Neuaufstellung nicht nachvollziehen. Die CDU führe interessante Debatten über ihren Markenkern, sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. «Sie diskutieren darüber, wofür sie stehen wollen, anstatt zu sagen, wofür sie stehen. Das ist etwas eigenartig für eine Volkspartei, die jetzt erfolgreich 16 Jahre eine Bundesregierung geführt hat. Ich weiß gar nicht, was die wollen.» Er betrachte das alles mit einer gewissen Verwunderung. «Aber es sind nicht meine Baustellen, sondern deren.»
Kretschmann sieht den Ursprung der Probleme der CDU, mit der er in Baden-Württemberg schon in der zweiten Legislaturperiode regiert, in der Reaktion auf die Flüchtlingskrise. «Wenn sie das ein bisschen sorgfältig analysieren würden, würden sie doch feststellen, dass die Probleme der CDU begannen, als sich in der Flüchtlingskrise die Hälfte der Partei auf einmal gegen die eigene Kanzlerin stellte.»
Er sei nun gespannt auf den Erneuerungsprozess durch den designierten CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz. Merz sei ein strukturiert denkender Mensch, sagte Kretschmann. «Ich gehöre nicht zu denen, die ihn dämonisieren.» Gleichzeitig unterstrich Kretschmann erneut seine Wertschätzung für die ehemalige Kanzlerin Angela Merkel. «Mein Verhältnis zu Kanzlerin Merkel ist ja hinlänglich bekannt», sagte er. «Ich habe jedenfalls die Kanzlerin Merkel sehr geschätzt.»
Merz hatte in der CDU-Mitgliederbefragung über den künftigen Parteivorsitzenden mit 62,1 Prozent eine absolute Mehrheit errungen. Offiziell muss der Nachfolger von Amtsinhaber Armin Laschet von einem digitalen Parteitag am 21. und 22. Januar gewählt und anschließend per Briefwahl bestätigt werden. Es gilt als sicher, dass sich die Delegierten an das Votum der Mitglieder halten.
