Die Lage ist düster — aber noch nicht verlo­ren. So sieht Ursula von der Leyen den Stand der zweiten Corona-Welle. Am Mittwoch stell­te sie neue Maßnah­men gegen das Virus vor. Ihre Botschaft: Wir haben es selbst in der Hand.

«Die Corona-Lage ist sehr ernst», sagte die CDU-Politi­ke­rin am Mittwoch in Brüssel. Noch habe man es selbst in der Hand, die Ausbrei­tung des Virus einzu­däm­men. Ihre Behör­de machte am Mittwoch neue Vorschlä­ge, über die ein EU-Video­gip­fel am Donners­tag beraten soll.

Allein in der vergan­ge­nen Woche habe es 1,1 Millio­nen bestä­tig­te Corona-Fälle in Europa gegeben, sagte von der Leyen. «Wir erwar­ten, dass diese Zahlen in den nächs­ten zwei bis drei Wochen weiter rapide anstei­gen.» Ihr Corona-Berater Peter Piot sagte, die Anzahl der Covid-19-Todes­fäl­le liege inzwi­schen bei 1000 pro Tag — ein Drittel höher als in der Vorwoche.

Deshalb müssen sich aus von der Leyens Sicht nun alle zusam­men­rei­ßen — insbe­son­de­re, weil man es in dieser zweiten Welle mit zwei Feinden zu tun habe: dem Virus selbst und einer zuneh­men­den Müdig­keit bei allen Vorsichts­maß­nah­men. Jeder müsse jedoch seinen Teil der Verant­wor­tung überneh­men — auf persön­li­cher und lokaler, aber auch auf natio­na­ler und europäi­scher Ebene. «Jetzt ist nicht die Zeit, locker zu lassen.»

Testen, aber richtig: Tests sind aus Sicht der EU-Kommis­si­on entschei­dend. Um effizi­en­ter zu werden, sollen die EU-Staaten bis Mitte Novem­ber ihre Teststra­te­gien an die EU-Kommis­si­on schicken. Zudem legte die Behör­de eine Empfeh­lung für den Einsatz der neuen Antigen-Schnell­tests vor, die binnen 15 Minuten ein Ergeb­nis zeigen. Diese könnten gemein­sam für die EU-Staaten beschafft werden, schlug die Behör­de vor — und will dafür 100 Millio­nen Euro mobilisieren.

Nachver­fol­gung per App: Bislang kommu­ni­zie­ren von den 19 Corona-Apps in der EU nur die deutsche, die irische und die italie­ni­sche mitein­an­der. In den kommen­den Wochen sollen weite­re hinzu­kom­men. Die EU-Kommis­si­on rief alle Länder dazu auf, kompa­ti­ble Apps einzu­füh­ren und für die Nutzung zu werben.

Infor­ma­tio­nen besser austau­schen: Wo verbrei­tet sich das Virus gerade in welchem Tempo? Um Fragen wie diese beant­wor­ten zu können, sind die entspre­chen­den Daten entschei­dend. Alle Staaten sollten deshalb der EU-Seuchen­agen­tur ECDC und der Kommis­si­on die Daten übermitteln.

Impfstra­te­gien: Wohl fast alle hoffen derzeit auf einen oder mehre­re Impfstof­fe gegen das Corona­vi­rus. Dabei werden sich mit Verfüg­bar­keit der ersten Impfstof­fe etliche Fragen stellen: Wer wird zuerst geimpft? Wie können die Mittel richtig gelagert werden? Deshalb dringt die EU-Kommis­si­on die Regie­run­gen zur Vorbe­rei­tung. Nächs­ten Monat will sie die natio­na­len Impfstra­te­gien überprüfen.

Medizi­ni­sche Ausrüs­tung steuer­frei: Im Frühjahr hatte die Kommis­si­on die Einfuhr medizi­ni­scher Ausrüs­tung aus Nicht-EU-Ländern vorüber­ge­hend von Zoll- und Mehrwert­steu­er­zah­lun­gen befreit. Diese Ausnah­me wurde nun bis April 2021 verlän­gert. Zudem schlug von der Leyens Haus vor, dass Kranken­häu­ser und Ärzte im Kampf gegen Corona keine Mehrwert­steu­er auf Impfstof­fe und Test-Kits zahlen müssen.

Reisen ohne Verwir­rung: Bislang gelten bei Einrei­se in die EU-Staaten weitge­hend unter­schied­li­che Quaran­tä­ne- und Testpflich­ten. Nun will die EU-Kommis­si­on mit den EU-Staaten an einem gemein­sa­men Quaran­tä­ne­kon­zept arbei­ten. Zudem soll bis Dezem­ber ein einheit­li­ches Formu­lar erstellt werden, das Reisen­de ausfül­len müssen. So sollen mögli­che Kontak­te besser verfolgt werden können.

«Love is not Tourism»: Zugleich forder­te die EU-Kommis­si­on die Länder dazu auf, geg