Die grün-schwar­ze Regie­rung erwägt wegen der steigen­den Corona-Infek­tio­nen ein Herun­ter­fah­ren des gesell­schaft­li­chen und wirtschaft­li­chen Lebens nach den Weihnachts­fei­er­ta­gen. Aller­dings will Minis­ter­prä­si­dent Winfried Kretsch­mann (Grüne) sich mit seinen Länder-Kolle­gen und Kanzle­rin Angela Merkel auf eine gemein­sa­me Linie im Kampf gegen Corona verständigen.

Lucha erläu­ter­te, viele Träger wie etwa die Evange­li­sche Heimstif­tung hätten sich sehr deutlich gegen nochma­li­ge Besuchs­ver­bo­te ausge­spro­chen. Das wirksams­te Mittel gegen Corona-Ausbrü­che seien neben der stren­gen Beach­tung der Hygie­ne­vor­schrif­ten regel­mä­ßi­ge Tests. «Inzwi­schen haben statio­nä­re Einrich­tun­gen pro Bewoh­ner und Monat 30 Antigen-Schnell­tests zur Verfü­gung, die sie je nach Bedarf frei einset­zen können — für Bewoh­ner, Perso­nal und Besucher», erklär­te der Minister.

Besuchs­ver­bo­te in Pflege­hei­men könnten von den zustän­di­gen Behör­den angeord­net oder von den Einrich­tun­gen selbst ausge­spro­chen werden, wenn es zu Ausbrü­chen kommt. «Aber auch hier gilt immer der Grund­satz der Verhält­nis­mä­ßig­keit», beton­te Lucha. Einen 100-prozen­ti­gen Schutz der Einrich­tun­gen vor Infek­tio­nen könne es leider nicht geben.