Reist man durch Deutsch­land, sieht man sich sehr unter­schied­li­chen Corona-Regeln gegen­über. Viele Bürger verun­si­chert das. Merkel dringt auch mehr Einheit­lich­keit — und will die Regeln keines­falls lockern.

Berlin (dpa) — Angesichts wieder gestie­ge­ner Infek­ti­ons­zah­len lehnt die Bundes­re­gie­rung weite­re Locke­run­gen der Corona-Beschrän­kun­gen ab, ja will die Aufla­gen teilwei­se sogar verschärfen.

Zugleich ist es ganz offen­sicht­lich das Ziel von Bundes­kanz­le­rin Angela Merkel (CDU), dass die Länder wieder zu einem abgestimm­ten und regio­nal angepass­ten Handeln zurück­keh­ren. Zum Auftakt ihrer Beratun­gen mit den Minis­ter­prä­si­den­ten der Länder am Donners­tag forder­te Merkel nach Infor­ma­tio­nen der Deutschen Presse-Agentur ein Signal der einheit­li­chen Maßstä­be bei der Bekämp­fung, trotz unter­schied­li­cher Infektionslagen.

In den vergan­ge­nen Wochen war immer mehr Unver­ständ­nis über zum Teil deutlich ausein­an­der­lie­gen­de Vorschrif­ten etwa im Umgang mit dem Schul­be­ginn, priva­ten Feiern oder Großver­an­stal­tun­gen in den einzel­nen Ländern laut gewor­den. Zuletzt hatte Merkel mit den Länder­re­gie­rungs­chefs am 17. Juni gemein­sam über Maßnah­men gegen die Corona-Pande­mie beraten.

In einer Beschluss­vor­la­ge des Bundes für die Runde heißt es jetzt, bei der Pande­mie­be­kämp­fung müsse «berück­sich­tigt werden, dass es regio­nal sehr unter­schied­li­che Infek­ti­ons­ge­sche­hen gibt. Hohe Infek­ti­ons­zah­len erfor­dern und legiti­mie­ren andere Maßnah­men als niedri­ge Infek­ti­ons­zah­len.» Deshalb bedeu­te ein abgestimm­tes Handeln, «dass nach gleichen Prinzi­pi­en, aber immer angepasst an das regio­na­le Infek­ti­ons­ge­sche­hen gehan­delt wird».

Das Ziel eines abgestimm­ten und regio­nal angepass­ten Handelns findet sich in mehre­ren Punkten der Vorla­ge wieder. So heißt es zur Teststra­te­gie, die Jugend- und Famili­en­kon­fe­renz sowie die Kultur­mi­nis­ter­kon­fe­renz sollten unter Berück­sich­ti­gung der verfüg­ba­ren Testka­pa­zi­tä­ten mit der Gesund­heits­mi­nis­ter­kon­fe­renz ein Konzept für die geziel­te Testung in Bildungs- und Betreu­ungs­ein­rich­tun­gen abstimmen.

Im Passus zum Schul­be­trieb wird zudem betont: «Für die breite Akzep­tanz der Hygie­ne­vor­schrif­ten im Schul­be­trieb ist es wesent­lich, dass diese bundes­weit vergleich­ba­ren Maßstä­ben folgen.» Deshalb werde die Kultus­mi­nis­ter­kon­fe­renz gebeten, sich beson­ders im Hinblick auf die Masken­pflicht im Kontext des Schul­be­trie­bes auf einheit­li­che Maßstä­be zu verstän­di­gen und dabei eine Diffe­ren­zie­rung nach Regio­nen anhand der Infek­ti­ons­ra­ten vorzu­neh­men. Auch bei Feier­lich­kei­ten im Famili­en- oder Freun­des­kreis seien als Rahmen­vor­ga­be einheit­li­che Regelun­gen unumgänglich.

In der Vorla­ge wird auch vor einer eher noch weiter steigen­den Zahl von Neuin­fek­tio­nen im Herbst und Winter gewarnt. Der Anstieg in den Sommer­mo­na­ten sei deshalb so erst zu nehmen, «weil die im Sommer verstärk­ten Aktivi­tä­ten im Freien eine Eindäm­mung des Virus eigent­lich eher begüns­ti­gen, während damit zu rechnen ist, dass mit dem Beginn der kalten Jahres­zeit die Infek­ti­ons­ri­si­ken eher steigen». Beson­ders begüns­tigt werde die Ausbrei­tung des Virus weiter­hin in Gemein­schafts­un­ter­künf­ten, bei Veran­stal­tun­gen und Feiern sowie durch die urlaubs­be­ding­te Mobilität.

Nach der Vorla­ge will die Kanzle­rin unter anderem durchsetzen,

- dass bei Verstö­ßen gegen die MASKENPFLICHT ein Bußgeld von mindes­tens 50 Euro erhoben wird. In einigen Bundes­län­dern wird derzeit noch kein Bußgeld erhoben — etwa in Branden­burg, Sachsen, Sachsen-Anhalt oder dem Saarland. In Hamburg, Nieder­sach­sen und Rhein­land-Pfalz kommen MaskenÂ