Im Sommer wurden Konten der Identi­tä­ren Bewegung auf einigen Online-Platt­for­men gesperrt. Darauf­hin riefen IB-Aktivis­ten ihre Anhän­ger dazu auf, noch stärker als bisher auf alter­na­ti­ve Online-Platt­for­men auszuweichen.

STUTTGART (dpa/lsw) — Der Identi­tä­ren Bewegung (IB) hat es nach der Sperrung vieler Profi­le in den sozia­len Netzwer­ken schwe­rer, ihre Ideolo­gie im Inter­net zu verbrei­ten. Das geht aus einer Antwort des Innen­mi­nis­te­ri­ums Stutt­gart auf eine Anfra­ge der grünen Abgeord­ne­ten Nese Erikli hervor.

Die baden-württem­ber­gi­schen Regio­nal­grup­pen seien nach der Sperrung vieler Profi­le auf Facebook und Insta­gram im Jahr 2018 auf andere Diens­te ausge­wi­chen. Dazu gehören Telegram, das russi­sche Netzwerk VK, YouTube und Twitter. Die Bewegung habe ihre vorhe­ri­ge Reich­wei­te aber nicht zurück­er­langt. Die IB lehnt Zuwan­de­rung ab und warnt vor einem «Bevöl­ke­rungs­aus­tausch» in Europa. Die IB ist laut Innen­mi­nis­te­ri­um eine verfas­sungs­feind­li­che Vereinigung.

«Der Umstand, dass Mitte Juli 2020 auch noch mehre­re IB-Profi­le auf den Platt­for­men Twitter und YouTube gesperrt wurden, dürfte die Online-Reich­wei­te der Gruppie­rung weiter verklei­nert haben», hieß es in der Antwort des Innen­mi­nis­te­ri­ums. Die baden-württem­ber­gi­schen IB-Regio­nal­grup­pen seien von den aktuel­len Sperrun­gen nur teilwei­se betrof­fen. So sei etwa das Twitter-Profil der Regio­nal­grup­pe IB Schwa­ben, anders als ihre YouTube-Seite, nicht mehr abruf­bar. Die Regio­nal­grup­pe IB Baden sei schon zuvor weder auf Twitter noch auf YouTube mit einem eigenen Konto vertre­ten gewesen.

Die IB-Regio­nal­grup­pen Baden und Schwa­ben kündi­gen nach Auskunft des Innen­mi­nis­te­ri­ums ihre Stamm­ti­sche nicht mehr öffent­lich an. Es könne aber davon ausge­gan­gen werden, dass die Gruppie­rung nach wie vor inter­ne Treffen durch­füh­re, die keine öffent­li­che Aufmerk­sam­keit erregten.

Dem Landes­amt für Verfas­sungs­schutz liegen Erkennt­nis­se vor, dass sich IB-Mitglie­der aus anderen Bundes­län­dern, aber auch aus Öster­reich oder der Schweiz an Aktio­nen und Veran­stal­tun­gen in Baden-Württem­berg betei­li­gen. Da die Regio­nal­grup­pe Schwa­ben auch Teile Bayerns umfas­se, nahmen IB-Mitglie­der aus Bayern regel­mä­ßig an Veran­stal­tun­gen in Baden-Württem­berg teil.