TÜBINGEN (dpa) — Rückzie­her: Boris Palmer will sich nicht auf grünem Ticket für die Tübin­ger OB-Wahl bewer­ben: Man könne als OB-Kandi­dat nicht gleich­zei­tig nominiert und von der Partei ausge­schlos­sen sein.

Der Tübin­ger Oberbür­ger­meis­ter Boris Palmer will bei der OB-Wahl seiner Stadt im Herbst nicht als Kandi­dat der Grünen antreten.

Er werde sich wegen des begin­nen­den Partei­aus­schluss­ver­fah­rens gegen ihn nicht am Nominie­rungs­pro­zess betei­li­gen, teilte der Grünen-Politi­ker dem Stadt­ver­band Tübin­gen in einem Schrei­ben mit, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die «Stutt­gar­ter Zeitung» darüber berichtet.

«Es ist logisch und sachlich unmög­lich, gleich­zei­tig ein Verfah­ren zur Nominie­rung und zum Ausschluss zu betrei­ben», schreibt Palmer. «Man kann als OB-Kandi­dat einer Partei nicht beides sein: nominiert und ausgeschlossen.»

Der bundes­weit bekann­te, aber in seiner Partei umstrit­te­ne Grünen-Politi­ker beton­te, dass er die Entwick­lung sehr bedaue­re. Man habe in den vergan­ge­nen 16 Jahren in Tübin­gen viel erreicht. «Ich hätte daher gerne mit eurer Unter­stüt­zung den Versuch unter­nom­men, diesen erfolg­rei­chen Weg fortzu­set­zen», schreibt Palmer an die Tübin­ger Partei­mit­glie­der. «Das bleibt uns nun verwehrt. Gleich­wohl hoffe ich sehr, dass Tübin­gen auch in Zukunft eine Stadt ist, in der das Rathaus grüne Ziele verfolgt, in der Klima­schutz und Prospe­ri­tät zusam­men gedacht und gemacht

Unabhän­gi­ge Kandi­da­tur nicht ausgeschlossen

Ob er bei der Wahl des Stadt­ober­haupts in Tübin­gen etwa als unabhän­gi­ger Kandi­dat oder für eine andere Partei antre­ten könnte, ließ er offen. Ein Landes­par­tei­tag hatte Anfang Mai beschlos­sen, ein Partei­ord­nungs­ver­fah­ren gegen den wegen seiner Provo­ka­tio­nen umstrit­te­nen Palmer anzustren­gen. Gewählt werden soll der neue OB von Tübin­gen im Herbst. Den Kandi­da­ten dazu wollen die Grünen in der Uni-Stadt in einer Urwahl bestimmen.

Die Ortsvor­ste­he­rin im Tübin­ger Stadt­teil Weilheim, Ulrike Baumgärt­ner, hat dazu bereits ihren Hut in den Ring gewor­fen. Entschei­den möchte der grüne Stadt­ver­band im April. In der Frage des mögli­chen Partei­aus­schlus­ses erhielt Palmer zuletzt Unter­stüt­zung durch einen Aufruf von Initia­to­ren aus dem Tübin­ger Kreis­ver­band. Eine Gruppe von etwa 500 Partei­mit­glie­dern vor allem aus dem Südwes­ten stell­ten sich darin hinter Palmer.

Das habe ihn sehr berührt, schreibt Palmer an den Stadt­ver­band. Leider habe der Landes­vor­stand auf die Aktion nicht weiter reagiert. «Das Ausschluss­ver­fah­ren soll nun, nach acht Monaten Hänge­par­tie, tatsäch­lich einge­lei­tet werden», beton­te er. «Jede Chance, es wie auch immer zu beenden, bevor wir in Tübin­gen die Weichen für die OB-Wahl stellen, ist damit vorbei.»