BAUTZEN/CHEMNITZ (dpa) — In Sachsen war über sozia­le Netzwer­ke vieler­orts zu Corona-Protes­ten am Montag­abend aufge­ru­fen worden. Die Polizei wollte diesmal ausdrück­lich die Corona-Regeln durchsetzen.

Die Polizei hat am Abend in zahlrei­chen sächsi­schen Orten Protes­te gegen die Corona-Maßnah­men gestoppt. Mehre­re Tausend Menschen nahmen daran insge­samt teil.

Unter anderem hatten sich laut Polizei in Bautzen, Chemnitz und Freiberg jeweils einige Hundert Menschen versam­melt. In Zwickau demons­trier­ten rund 100 Menschen. In Zwönitz im Erzge­bir­ge seien es rund 60 Menschen gewesen; in Dippol­dis­wal­de, Freital, Glashüt­te, Heidenau, Kreischa, König­stein, Neustadt, Pirna und Sebnitz (alle Landkreis Sächsi­sche Schweiz-Osterz­ge­bir­ge) zwischen 20 bis 150 Perso­nen, insbe­son­de­re auf den Marktplätzen.

Maximal zehn Teilneh­mer erlaubt

Die Polizei hatte eine härte­re Gangart angekün­digt, nachdem sie in den vergan­ge­nen Wochen kaum gegen die unzuläs­si­gen Protes­te in dem Bundes­land mit den deutsch­land­weit höchs­ten Corona-Zahlen vorge­gan­gen war. Daran hatte es schar­fe Kritik gegeben. Die Corona-Notfall­ver­ord­nung erlaubt in Sachsen derzeit nur ortsfes­te Kundge­bun­gen mit maximal zehn Teilneh­mern. Die Polizei­di­rek­ti­on Chemnitz gab in der Nacht zum Diens­tag an, in mehre­ren Städten insge­samt 717 Ordnungs­wid­rig­kei­ten sowie über ein Dutzend Straf­ver­fah­ren angezeigt zu haben.

Sachsens Innen­mi­nis­ter Roland Wöller (CDU) äußer­te sich bei RTL Direkt besorgt über die Radika­li­sie­rung der Protes­te gegen die Corona-Politik: «Das ist eine drama­ti­sche Situa­ti­on, die sich in den vergan­ge­nen Wochen noch einmal verschärft hat», sagte Wöller. «Wir müssen zur Kennt­nis nehmen, dass der Protest sich zuneh­mend mit Hass und Gewalt auflädt.» Vorwür­fe, der Staat tue nicht genug gegen rechts­ex­tre­me Struk­tu­ren, wies er zurück. Seit der Regie­rungs­über­nah­me von Micha­el Kretschmer (CDU) werde das Thema sehr ernst genom­men: «Wir sind dabei, diese Struk­tu­ren Schritt für Schritt zurückzudrängen.»

Epide­mi­sche Lage in Sachsen

Das Robert Koch-Insti­tut (RKI) gab die Zahl der wöchent­li­chen Neuin­fek­tio­nen pro 100.000 Einwoh­ner in Sachsen mit 1234,4 an. Der Landtag hatte am Montag die epide­mi­sche Lage im Freistaat festge­stellt und so die recht­li­che Grund­la­ge für eigene Schutz­maß­nah­men in der Corona-Pande­mie geschaffen.

Die Polizei hatte die Sitzung mit einem Großauf­ge­bot abgesi­chert und das Parla­ment abgerie­gelt. Laut Polizei versam­mel­ten sich kurz nach Eröff­nung der Sitzung unerlaubt etwa 50 Menschen. Die Versamm­lung sei aufge­löst und ein Ordnungs­wid­rig­keits­ver­fah­ren einge­lei­tet worden. Bis zum Abend hätten sich 27 Perso­nen wegen Verstö­ßen gegen die Notfall-Verord­nung verant­wor­ten müssen. Am Freitag hatte es einen Fackel­auf­marsch von Gegnern der staat­li­chen Corona-Politik vor dem Haus der sächsi­schen Gesund­heits­mi­nis­te­rin Petra Köpping (SPD) gegeben.

Demos in Thürin­gen und Mecklenburg-Vorpommern

Protes­te gegen die staat­li­chen Corona-Maßnah­men gab es auch in mehre­ren Orten in Thürin­gen und Mecklen­burg-Vorpom­mern. Die meisten Teilneh­mer im Nordos­ten wurden mit bis zu 1700 Frauen und Männern in Rostock gezählt. Dort gab es zwischen­zeit­lich Eierwür­fe und die Teilneh­mer wurden mit Wasser begos­sen, die Polizei will ermit­teln. In Thürin­gen gab es in fast allen Landkrei­sen Protes­te. Insge­samt habe es 24 Versamm­lungs­or­te gegeben, sagte ein Sprecher der Polizei. Dabei seien die Teilneh­mer­zah­len meist höher gewesen als derzeit zulässig.