Beim EU-Türkei-Treffen in Ankara bekommt Kommissionspräsidentin von der Leyen nur einen Platz am Rande. Ein gezielter Affront des türkischen Staatschefs?
BRÜSSEL/ANKARA (dpa) — Die EU-Kommission hat sich empört über die Sitzordnung beim EU-Türkei-Treffen in Ankara gezeigt.
Ein Sprecher machte deutlich, dass Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aus ihrer Sicht auf Augenhöhe mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan und dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel hätte platziert werden müssen. «Die Präsidentin war ganz klar überrascht», sagte er. Sie habe es aber vorgezogen, über substanzielle Fragen zu reden.
Bei dem Treffen mit Erdogan im türkischen Präsidentenpalast war am Dienstag für Michel ein großer Stuhl neben dem türkischen Staatschef reserviert gewesen. Von der Leyen bekam hingegen einen Platz auf einem Sofa in einiger Entfernung der beiden zugewiesen. Dort saß sie dem türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu gegenüber, der ebenfalls an dem Gespräch teilnahm.
Unter anderem auf Twitter wurde danach daran erinnert, dass der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei Treffen mit Erdogan auf Augenhöhe sitzen durfte. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir kommentierte: «Solche Zeichen setzen autoritäre Unterdrücker & Machos wie #Putin, #Erdogan & Co bewusst. (…) Kann man sich gefallen lassen, muss man nicht. Respekt bekommt man so jedenfalls nicht bei den Herren!»
Von der Leyens Sprecher betonte, dass sich Vorfälle wie der im Präsidentenpalast in Ankara nicht wiederholen sollten. Dafür werde man nun Vorkehrungen treffen. In der Kommission wurde zudem darauf verwiesen, dass von der Leyen das Treffen mit Erdogan genutzt habe, um mit ihm eine lange und sehr offene Diskussion über Frauenrechte und den Rückzug der Türkei aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen und Kinder vor Gewalt zu führen.
Bei dem Treffen mit Erdogan hatten die EU-Spitzen am Dienstag über einen möglichen Ausbau der Beziehungen der EU zur Türkei diskutiert. Hintergrund sind Beschlüsse des EU-Gipfels vor eineinhalb Wochen. Bei ihm hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs darauf verständigt, die Beziehungen zur Türkei schrittweise wieder auszubauen. Mit dem Beschluss will die EU die Eskalation weiterer Konflikte abwenden.
In der Migrationspolitik und besonders im Rahmen des 2016 abgeschlossenen Migrationsdeals mit Ankara zählt die EU unter anderem auf die Türkei als Partnerin, um Geflüchtete an der Weiterreise in Richtung Europa zu hindern.
Im vergangenen Jahr hatte sich zudem der Streit zwischen Griechenland und der Türkei wegen umstrittener Erdgasforschung Ankaras im östlichen Mittelmeer gefährlich zugespitzt. Die EU hatte der Türkei im Dezember scharfe Sanktionen angedroht. Ankara beendete später die umstrittenen Erdgaserkundungen und signalisierte Gesprächsbereitschaft.
