PRZEMYSL (dpa) – Ursula von der Leyen ist zu einer gefähr­li­chen Reise aufge­bro­chen: Mit dem Zug fährt die EU-Kommis­si­ons­prä­si­den­tin durch ukrai­ni­sches Kriegs­ge­biet nach Kiew.

EU-Kommis­si­ons­prä­si­den­tin Ursula von der Leyen ist in der Nacht zu Freitag mit dem Zug von Südost­po­len nach Kiew aufgebrochen.

In der ukrai­ni­schen Haupt­stadt will sie am Freitag unter anderem den ukrai­ni­schen Präsi­den­ten Wolodym­yr Selen­skyj treffen. Die ehema­li­ge Bundes­ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin von der Leyen wird von einer Delega­ti­on beglei­tet, der auch der EU-Außen­be­auf­trag­te Josep Borrell, der slowa­ki­sche Minis­ter­prä­si­dent Eduard Heger und mehre­re EU-Parla­men­ta­ri­er angehören.

Von der Leyen brach von der Klein­stadt Przemysl nur 13 Kilome­ter von der ukrai­ni­schen Grenze auf. Dort kommen immer noch jeden Tag Tausen­de Flücht­lin­ge in der Europäi­schen Union an, zu Hochzei­ten waren es teils mehr als 100.000 pro Tag. Der Luftraum über der Ukrai­ne ist wegen des Krieges gesperrt.

Erster Besuch einer Spitzen­po­li­ti­ke­rin nach Butscha

Von der Leyen ist die erste westli­che Spitzen­po­li­ti­ke­rin, die seit Bekannt­wer­den der Kriegs­gräu­el im Kiewer Vorort Butscha die Ukrai­ne besucht. Mitte März waren schon die Regie­rungs­chefs Polens, Slowe­ni­ens und Tsche­chi­ens dort, um ein Zeichen der Solida­ri­tät zu setzen. Vergan­ge­ne Woche besuch­te EU-Parla­ments­prä­si­den­tin Rober­ta Metso­la Kiew.

Als Reakti­on auf das Massa­ker an Zivilis­ten in Butscha hatte von der Leyen am Diens­tag ein fünftes Sankti­ons­pa­ket gegen Russland vorge­schla­gen, das am Donners­tag­abend kurz vor ihrer Abrei­se von den 27 Mitglied­staa­ten beschlos­sen wurde. Es enthält unter anderem ein Import­ver­bot für Kohle aus Russland, aber auch weite­re Beschrän­kun­gen für den Handel mit Russland und ein weitge­hen­des Einlauf­ver­bot für russi­sche Schif­fe in EU-Häfen.

Einen frühe­ren Abschluss der Verhand­lun­gen verhin­der­te Polen. Nach Angaben von Diplo­ma­ten wollte das Land zunächst nicht akzep­tie­ren, dass die Übergangs­frist für den Import­stopp für russi­sche Kohle auf Wunsch von Ländern wie Deutsch­land vier Monate betra­gen soll — und nicht wie ursprüng­lich von der Kommis­si­on geplant drei Monate.

Borrell hatte den Mitglied­staa­ten kurz vor der Abrei­se vorge­schla­gen, die EU-Mittel für Rüstungs­hil­fe für die Ukrai­ne um 500 Millio­nen Euro auf 1,5 Milli­ar­den aufzu­sto­cken. Die Ukrai­ne fordert nun vor allem schwe­re Waffen, um den russi­schen Angriff abzuwehren.