BERLIN (dpa) — Für Häusle­bau­er, ostdeut­sche Rentner sowie Schüle­rin­nen und Schüler bringt der Juli so manche gute Nachricht. Doch auch in anderen Berei­chen kommen auf die Menschen in Deutsch­land Verän­de­run­gen zu.

Viele Produk­te aus Einweg­plas­tik sind in Deutsch­land ab dem 3. Juli verbo­ten. Ostdeut­sche Rentner können sich derweil über minimal steigen­de Renten freuen. Der Juli bringt einige Neuerun­gen — nur im Fernse­hen bleibt es beim Alten. Ein Überblick: 

RENTEN

Zum 1. Juli werden die Renten in Ostdeutsch­land um 0,72 Prozent steigen. Die Rentner in Westdeutsch­land erhal­ten jedoch keine Erhöhung ihrer Bezüge. Grund ist die Corona-Pande­mie, die negati­ve Auswir­kun­gen auf die Lohnent­wick­lung hat. Diese ist Grund­la­ge für die jährli­che Renten­an­pas­sung. Nach den vom Statis­ti­schen Bundes­amt gemel­de­ten Brutto­löh­nen und ‑gehäl­tern des Vorjah­res müssten die Renten­wer­te eigent­lich sogar sinken. Die sogenann­te Renten­ga­ran­tie sorgt in den westdeut­schen Bundes­län­dern aber dafür, dass die Renten trotz­dem nicht gekürzt werden. Die Erhöhung des Ost-Renten­werts entspricht der gesetz­lich vorge­se­he­nen Ost-West-Anglei­chung. Der für die neuen Bundes­län­der maßgeb­li­che aktuel­le Renten­wert steigt damit auf 33,47 Euro. Für die westdeut­schen Bundes­län­der beträgt der Renten­wert dann weiter­hin 34,19 Euro.

EINWEGPLASTIK

Viele Produk­te aus Einweg­plas­tik sind in Deutsch­land ab dem 3. Juli verbo­ten. Betrof­fen sind Artikel, für die es Alter­na­ti­ven gibt, etwa Trink­hal­me, Rührstäb­chen, Luftbal­lon­stä­be oder Einweg­ge­schirr. Auch bestimm­te Trink­be­cher sowie Einweg­be­häl­ter aus Styro­por dürfen nicht mehr produ­ziert und in den Handel gebracht werden. Vorhan­de­ne Ware darf noch verkauft werden.

GLÜCKSSPIEL

Online-Poker und Roulette im Inter­net sind ab Anfang Juli nach bundes­weit einheit­li­chen Regeln erlaubt. Dann tritt der neue Glücks­spiel­staats­ver­trag in Kraft: Er soll ein deutsch­land­weit einheit­li­ches Niveau beim Spieler- und Jugend­schutz ermög­li­chen. Künftig ist beispiels­wei­se für Netz-Glücks­spie­le ein Spiel­kon­to zwingend erfor­der­lich. Dafür müssen sich Spieler identi­fi­zie­ren und authen­ti­fi­zie­ren. So sollen Minder­jäh­ri­ge ausge­schlos­sen werden. Außer­dem dürfen Spieler grund­sätz­lich nur bis zu 1000 Euro im Monat auf das Spiel­kon­to einzah­len und diesen Betrag nutzen. Gleich­zei­tig werden Online-Poker-Varian­ten und virtu­el­le Automa­ten­spie­le priva­ter Anbie­ter in engem Rahmen legali­siert, wie es die Berli­ner Senats­kanz­lei formu­liert. Ziel sei es, den Schwarz­markt einzudämmen.

TV-SOMMERPAUSE

Das Fernse­hen sendet weiter, aber frische Inhal­te fehlen oft — im Hochsom­mer ist für viele Fernseh­for­ma­te Sommer­pau­se. Bei der ARD sind neben dem Dauer­bren­ner «Tatort» auch die Talk-Klassi­ker «Anne Will», «Hart aber fair» und «Maisch­ber­ger» schon jetzt für mehre­re Wochen in den Ferien. «Maybrit Illner» im ZDF folgt Mitte Juli und «Markus Lanz» Anfang August. Sport­fans können ab dem 23. Juli mit dem TV-Großereig­nis Olympia überbrücken.

MOBILFUNK

Die Deutsche Telekom und Vodafone schal­ten ihre Funknet­ze der dritten Genera­ti­on (3G oder UMTS) zum 30. Juni ab. Davon betrof­fen sind Kunden, die ein sehr altes Smart­phone benut­zen oder einen Vertrag haben, der nicht den neueren 4G/LTE-Standard einschließt. Das sind wenige Verbrau­cher: Bei Vodafone machte 3G zum Jahres­wech­sel 2,5 Prozent des mobilen Daten­ver­kehrs aus. O2 will das 3G-Netz bis zum Jahres­en­de abschal­ten. Telefon­ge­sprä­che oder klassi­sche SMS-Nachrich­ten sind weiter möglich, weil der auf Telefo­nie ausge­rich­te­te Mobil­funk-Standard der zweiten Genera­ti­on (2G/Edge) bestehen bleibt.

KFW-FÖRDERUNG

Wer ein Haus baut oder saniert und dafür Förder­mit­tel des Bundes will, muss vom 1. Juli an neue Regeln beach­ten. Dann greift die neue «Bundes­för­de­rung für effizi­en­te Gebäu­de» (BEG), die mehre­re Program­me der Bank KfW und des Bundes­am­tes für Wirtschaft und Ausfuhr­kon­trol­le ablöst. Die Förde­rung soll damit attrak­ti­ver werden. Außer­dem muss nur noch ein einzi­ger Antrag gestellt werden.

VERSANDHANDEL

Wer in Nicht-EU-Ländern wie den USA, China oder auch der Schweiz kleine­re Waren bestellt, muss vom 1. Juli an mit höheren Kosten rechnen. Dann wird die Einfuhr­um­satz­steu­er auch für Artikel entrich­tet, für die bisher eine Freigren­ze von 22 Euro galt. Für viele Produk­te gilt in Deutsch­land wie bei der Mehrwert­steu­er ein Satz von 19 Prozent. Für Bücher sind sieben Prozent fällig. Für den eigent­li­chen Zoll, der zusätz­lich erhoben wird, gilt weiter eine Freigren­ze von 150 Euro.

SCHULFERIEN

Nach und nach bekom­men jetzt alle Schüle­rin­nen und Schüler in Deutsch­land große Ferien. Als letztes Bundes­land startet Bayern am 30. Juli. Bis zum 1. August sind dann für ein Wochen­en­de alle Schüler in Deutsch­land in den großen Ferien.

Von Thomas Seythal, Wolf v. Dewitz, Matthi­as Armborst, Regina Wank, dpa