BERLIN (dpa) — In seiner ersten Regie­rungs­er­klä­rung macht der neue Bundes­kanz­ler Olaf Scholz die Corona-Pande­mie zu einem seiner Haupthe­men. Beim Kampf gegen Covid-19 habe man «keine Zeit zu verlieren.»

Bundes­kanz­ler Olaf Scholz (SPD) hat den Bürgern Mut gemacht, dass die Corona-Krise überwun­den werden kann.

«Ja, es wird wieder besser, ja, wir werden den Kampf gegen diese Pande­mie mit der größten Entschlos­sen­heit führen, und ja, wir werden diesen Kampf gewin­nen», sagte er in seiner ersten Regie­rungs­er­klä­rung im Bundes­tag. Scholz beton­te: «Wir haben keine Zeit zu verlieren.»

Der Dezem­ber schla­ge mit seinen dunklen Tagen ohnehin aufs Gemüt, derzeit fehlten zudem die stimmungs­vol­len Weihnachts­märk­te und gesel­li­gen Weihnachts­fei­ern, sagte der 63-Jähri­ge. «Mir ist bewusst, in diesen Tagen fällt es manch­mal schwer, den Mut nicht zu verlie­ren.» Nieman­dem gehe es in diesen Zeiten richtig gut, auch ihm selbst nicht. «Ich weiß, dass Abstand­hal­ten und Glück­lich­sein schlecht zusam­men­pas­sen», sagte Scholz.

Den Menschen in Deutsch­land hat er verspro­chen, alles in seiner Macht Stehen­de zu tun, um die Pande­mie zu überwin­den. «Die Bundes­re­gie­rung wird nicht einen einzi­gen Augen­blick ruhen, und wir werden jeden nur mögli­chen Hebel bewegen, bis wir alle unser frühe­res Leben und alle unsere Freihei­ten zurück­be­kom­men haben», sagte Scholz. «Wir werden alles tun, was notwen­dig, ist, es gibt da für die Bundes­re­gie­rung keine roten Linien.»

«Jeder kann und sollte sich impfen lassen»

Scholz hat die Bürge­rin­nen und Bürger zur Impfung gegen das Corona­vi­rus aufge­ru­fen. «Die Lage ist schwer, aber die Lösung liegt auf der Hand», sagte er. Im vergan­ge­nen Winter sei das obers­te Gebot gewesen, Kontak­te zu reduzie­ren. Jetzt seien regel­mä­ßi­ge Tests und behut­sa­mer Verzicht auf Kontak­te angebracht, sagte Scholz. «Aber am aller­wich­tigs­ten ist: Jeder kann und sollte sich impfen lassen.»

Bis zum Jahres­en­de sollten 30 Millio­nen Dosen verimpft werden, ob als Erst‑, Zweit- oder Booster-Impfung. «So kriegen wir es hin, die vierte Welle hinter uns zu lassen.» 19 Millio­nen Impfun­gen seien bereits erreicht. «Wir sind auf dem richten Weg. Wenn wir mit aller Kraft weiter machen, werden wir die 30 Millio­nen bis Jahres­en­de auch errei­chen», sagte Scholz.

«Meine dringen­de Bitte ist: Liebe Bürge­rin­nen und Bürger, machen Sie alle mit. Dann schaf­fen wir die 30 Millio­nen, und dann sind wir am Ende dieses Monats diesen einen entschei­den­den Schritt vorangekommen.»An seine erste Regie­rungs­er­klä­rung schließt sich eine rund zweiein­halb­stün­di­ge Ausspra­che an, in der der Unions­frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Ralph Brink­haus (CDU) erstmals die Rolle des Opposi­ti­ons­füh­rers einneh­men wird. Mit der AfD und der Linken werden sich auch die anderen beiden Opposi­ti­ons­par­tei­en zur ersten Koali­ti­on von SPD, Grünen und SPD auf Bundes­ebe­ne positionieren.