Von einem fried­li­chen Oster­wo­chen­en­de dürfte Stutt­gart am Samstag weit entfernt sein. Tausen­de Corona-Leugner der «Querdenker»-Bewegung werden erwar­tet. Die Polizei ist vorbe­rei­tet. Sie will gelernt haben aus den Erfah­run­gen der hessi­schen Kolle­gen in Kassel.

STUTTGART (dpa/lsw) — Das Oster­wo­chen­en­de droht in Stutt­gart wegen mehre­rer Demons­tra­tio­nen gegen die Corona-Aufla­gen und geplan­ter Gegen­pro­tes­te unruhig zu werden. Mindes­tens vier Demons­tra­tio­nen gegen die Pande­mie-Einschrän­kun­gen sind nach Angaben der Stadt allei­ne am Samstag geplant, darun­ter eine Kundge­bung der sogenann­ten Querden­ken-Bewegung am Nachmit­tag (16.00 Uhr) auf dem Cannstat­ter Wasen. Die Veran­stal­ter erwar­ten zu diesem Protest rund 2500 Teilneh­mer, Schät­zun­gen gehen derzeit aber davon aus, dass es auch deutlich mehr werden könnten. Nach Angaben eines Polizei­spre­chers von Donners­tag wird auch mit Gegen­de­mons­tran­ten gerechnet.

Es seien mehre­re Hunder­te Polizei­be­am­te im Einsatz, hieß es weiter. Unter­stützt werde die Stutt­gar­ter Polizei von der Bereit­schafts­po­li­zei, der Einsatz­hun­dert­schaft und der Krimi­nal­po­li­zei sowie von Kommu­ni­ka­ti­ons­teams und Polizeireitern.

Im vergan­ge­nen Sommer hatten auf dem Wasen am Neckar bis zu 10 000 Menschen demons­triert. Zuletzt hatte am 20. März eine Demons­tra­ti­on in Kassel mit mehr als 20 000 Menschen für Schlag­zei­len gesorgt — erlaubt waren nur 6000. Es kam zu teils gewalt­tä­ti­gen Ausein­an­der­set­zun­gen. Viele Teilneh­mer hielten sich nicht an Aufla­gen wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schut­zes. Kriti­ker hatten der Polizei dort ein zu zurück­hal­ten­des Auftre­ten bei der Demo der Corona-Maßnah­men-Gegner vorgeworfen.

Die «Querdenken»-Bewegung und ihre Mitstrei­ter sprechen sich gegen die derzei­ti­gen Corona-Maßnah­men aus. Die Bewegung wird vom Landes­amt für Verfas­sungs­schutz in Baden-Württem­berg beobach­tet. Mehre­re maßgeb­li­che Akteu­re der «Querdenken»-Bewegung ordnet das Landes­amt dem Milieu der «Reichs­bür­ger» und «Selbst­ver­wal­ter» zu, die die Existenz der Bundes­re­pu­blik leugnen und demokra­ti­sche und rechts­staat­li­che Struk­tu­ren negie­ren. Die «Querdenken»-Bewegung weist diese Vorwür­fe zurück.

Das Versamm­lungs­grund­recht sei durch das Grund­ge­setz beson­ders geschützt, beton­ten Stadt und Polizei angesichts von Sorgen vor einem steigen­den Infek­ti­ons­ri­si­ko durch die Protes­te. Es werde auch in der Corona­ver­ord­nung des Landes bewusst aufrecht­erhal­ten. «Wir haben da keine Handha­be, sondern können nur über Aufla­gen dafür sorgen, dass es zu möglichst wenig Beein­träch­ti­gun­gen für Dritte, aber auch für die Demoteil­neh­mer selber kommt», sagte Stutt­garts neuer Ordnungs­bür­ger­meis­ter Clemens Maier den «Stutt­gar­ter Nachrich­ten». «Für ein Verbot hängt die Latte sehr hoch.»

Ein Polizei­spre­cher mahnte am Donners­tag aber auch, die Infek­ti­ons­schutz­re­geln wie die Masken­pflicht und den Abstand einzu­hal­ten. «Wenn wir Verstö­ße haben, wenn Unfried­lich­keit entsteht: wir schrei­ten ein», warnte Einsatz­lei­ter Carsten Höfler.

Einsatz­kräf­te säßen angesichts des Spannungs­fel­des zwischen Freiheit und Einschrän­kun­gen buchstäb­lich «zwischen den Stühlen», beklag­te Stutt­garts Polizei­prä­si­dent Franz Lutz. Demons­tran­ten riefen den Beamten zu, dass sie sich schämen sollten, unbeschol­te­ne Bürger wegen Corona zu schika­nie­ren. Passan­ten hinge­gen forder­ten die Polizei auf, gegen Masken­ver­wei­ge­rer ha