BERLIN (dpa) — Die Pannen­se­rie bei der Bundes­tags­wahl 2021 in Berlin bleibt nicht ohne Konse­quen­zen — die Wahl wird teilwei­se wieder­holt. Der Beschluss des Bundes­tags ist mögli­cher­wei­se aber noch nicht das letzte Wort.

Wegen zahlrei­cher Pannen soll die Bundes­tags­wahl vom Septem­ber vergan­ge­nen Jahres in 431 Berli­ner Wahlbe­zir­ken wieder­holt werden. Das hat der Bundes­tag mit den Stimmen der Ampel-Fraktio­nen SPD, Grüne und FDP beschlos­sen. Der Union und der AfD ging das nicht weit genug. Die beiden Opposi­ti­ons­frak­tio­nen wünsch­ten sich eine Wieder­ho­lung in wesent­lich mehr Wahlbezirken.

Betrof­fen sind nach dem Beschluss des Parla­ments 327 der 2256 Wahlbe­zir­ke der Haupt­stadt sowie 104 der 1507 Brief­wahl­be­zir­ke. Die Wieder­ho­lung soll mit Erst- und Zweit­stim­me erfol­gen. Erneut gewählt werden soll in jenen Wahlbe­zir­ken, in denen die Stimm­ab­ga­be 2021 aufgrund von Wahlfeh­lern unter­bro­chen wurde, in denen es erheb­li­che Verzö­ge­run­gen gab oder in denen Wähler wegen fehlen­der oder falscher Wahlzet­tel nicht gültig abstim­men konnten. Ein Wieder­ho­lungs­grund liegt auch vor, wenn Wahllo­ka­le noch nach 18.30 Uhr geöff­net waren.

Unklar ist, wann die Teilwie­der­ho­lung der Wahl statt­fin­den wird. Die Partei­en im Bundes­tag gehen davon aus, dass der Beschluss vor dem Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt angefoch­ten wird. Wann dieses dann entschei­det, ist offen. Unklar sind auch die Auswir­kun­gen auf die Zusam­men­set­zung des Bundes­tags. Sollte die Wahlbe­tei­li­gung bei der Tei