Trotz monate­lan­ger Schlie­ßun­gen hat sich das Corona­vi­rus bisher nicht wirklich eindäm­men lassen — im Gegen­teil. Vor Ostern rückt daher die Corona-Notbrem­se in den Blick. Doch wie hart wird sie angezogen?

BERLIN (dpa) — Angesichts immer höherer Infek­ti­ons­zah­len wachsen die Sorgen vor einer neuen bedroh­li­chen Zuspit­zung der Corona-Lage in Deutsch­land. Mit Blick auf die Oster­zeit werden Mahnun­gen zu Vorsicht und einem stärke­rem Gegen­steu­ern lauter.

Der Präsi­dent des Robert Koch-Insti­tuts (RKI), Lothar Wieler, warnte: «Es gibt sehr deutli­che Signa­le, dass diese Welle noch schlim­mer werden kann als die ersten beiden Wellen.» Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) bat die Bürger, sich auch Ostern idealer­wei­se nur draußen zu treffen. Er appel­lier­te an die Länder, die verein­bar­te Notbrem­se bei hohem Infek­ti­ons­ge­sche­hen konse­quent anzuwen­den. Nordrhein-Westfa­len will sie ab Montag doch nicht landes­weit ziehen, sondern vorerst regional.

Spahn sagte in Berlin, momen­tan stiegen die Infek­ti­ons­zah­len zu schnell, und die anste­cken­de­ren Virus­va­ri­an­ten machten die Lage beson­ders gefähr­lich. «Wenn das so ungebremst weiter­geht, laufen wir Gefahr, dass unser Gesund­heits­sys­tem im Laufe des April an seine Belas­tungs­gren­zen kommt.» Die Zahl der Inten­siv­pa­ti­en­ten in Klini­ken steige schon stärker. Das Eindäm­men von Anste­ckun­gen bleibe auch bei den jetzt stärker anzie­hen­den Impfun­gen wichtig. «Je höher die Inzidenz, desto weniger hilft das Impfen, um die Zahlen zu drücken.»

Die von Bund und Ländern verein­bar­te «Notbrem­se» sieht vor, Öffnun­gen zurück­zu­neh­men, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einer Region oder einem Land an drei aufein­an­der folgen­den Tagen auf über 100 steigt. Bundes­weit legte diese Zahl der neuen Fälle pro 100.000 Einwoh­ner in sieben Tagen nun nochmals auf 119 zu, wie das RKI am Freitag bekannt gab. Es gibt aber weiter regio­na­le Unter­schie­de — von 61 im Saarland bis 221 in Thürin­gen. RKI-Chef Wieler sagte: «Wenn wir nicht sofort gegen­steu­ern, dann werden die Folgen gravie­rend sein.» Vorstell­bar sei, dass es 100.000 Neuin­fek­tio­nen pro Tag gebe, wenn die dritte Welle nicht einge­dämmt werde. Derzeit sind es rund 21.500 neue Fälle.

DAS REGIONALE VORGEHEN: Das bevöl­ke­rungs­reichs­ten Bundes­land NRW will trotz steigen­der Zahlen vorerst doch nicht landes­weit die Notbrem­se ziehen. Nur in Kommu­nen mit Sieben-Tage-Inzidenz über 100 müssen Läden, Sport­stät­ten und Kultur­ein­rich­tun­gen schlie­ßen, wie aus einer veröf­fent­lich­ten Verord­nung hervor­geht. Betrof­fe­ne Kreise und Städte dürfen aber Ausnah­men für Menschen mit tages­ak­tu­el­lem negati­vem Schnell- oder Selbst­test erlau­ben. Minis­ter­prä­si­dent Armin Laschet (CDU) hatte zur Notbrem­se zunächst gesagt, das ganze Land sei der Maßstab. Er hatte jedoch auch betont, es müsse ein neues Kapitel aufge­schla­gen werden, reines Schlie­ßen sei an seine Grenzen gekommen.

Auch Nieder­sach­sens Minis­ter­prä­si­dent Stephan Weil (SPD) stell­te regio­na­le Gegen­maß­nah­men in Aussicht. Er erwar­te, «dass wir künftig in unserem Land deutlich mehr Ausgangs­sper­ren erleben werden, vor allen Dingen in den Hotspots». Er verwies auch darauf, dass etwa das Nordsee­bad Cuxha­ven den überre­gio­na­len Tages­tou­ris­mus unter­bin­den wolle. In Branden­burg hält das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um wieder mehr Betten in den Klini­ken frei. Bayerns Minis­ter­prä­si­dent Markus Söder (CDU) rief alle Länder zur Umset­zung der Notbrem­se in Hotspots auf. Wo sie ausge­setzt werde, drohe eine Verharm­lo­sung der Pandemie.

DIE PERSPEKTIVEN: Dieses Oster­fest sei noch nicht wieder