BRÜSSEL (dpa) — Nordma­ze­do­ni­en und Albani­en sind einen Schritt näher an der EU-Mitglied­schaft, doch der Weg bleibt ein langer — Blocka­den und inner­staat­li­che Entwick­lun­gen könnten ihn außer­dem verzögern.

Die EU startet heute mit Regie­rungs­kon­fe­ren­zen den lange blockier­ten Prozess für die Beitritts­ver­hand­lun­gen mit den Balkan­län­dern Nordma­ze­do­ni­en und Albani­en. Die Vertre­tung der 27 Mitglied­staa­ten kündig­te die Termi­ne für die beiden Tagun­gen in der Nacht offizi­ell an. Zuvor war ein schrift­li­ches Beschluss­ver­fah­ren zur Annah­me der Leitli­ni­en für die EU-Beitritts­ge­sprä­che abgeschlos­sen worden.

Die beiden sogenann­ten Verhand­lungs­rah­men sollen den zwei Kandi­da­ten­län­dern nun bei den Konfe­ren­zen in Brüssel offizi­ell vorge­stellt werden. Sie sind Voraus­set­zung dafür, dass die EU-Kommis­si­on mit den «Scree­nings» begin­nen kann. In diesen Verfah­ren prüft die Behör­de für unter­schied­li­che Berei­che, inwie­weit das natio­na­le Recht des Kandi­da­ten­lan­des von den EU-Rechts­vor­schrif­ten abweicht und entspre­chen­der Anpas­sung bedarf.

Im Anschluss kann die Kommis­si­on dann Empfeh­lun­gen zur Eröff­nung von sogenann­ten Verhand­lungs­ka­pi­teln ausspre­chen. Damit sie umgesetzt werden können, braucht es aller­dings erneut eine einstim­mi­ge Entschei­dung der EU-Mitglied­staa­ten. Insge­samt kann der Verhand­lungs­pro­zess viele Jahren dauern und bei Proble­men auch wieder gestoppt werden. So begann die EU bereits 2005 mit der Türkei Beitritts­ge­sprä­che. Diese wurden aller­dings vor einigen Jahren wegen aus Sicht Brüssels inakzep­ta­bler Entwick­lun­gen im Bereich der Rechts­staat­lich­keit wieder auf Eis gelegt.

Die Regie­rungs­kon­fe­ren­zen zum Start der Beitritts­ver­hand­lun­gen mit Nordma­ze­do­ni­en und Albani­en hatten eigent­lich bereits 2020 organi­siert werden sollen. Das EU-Land Bulga­ri­en blockier­te aller­dings die notwen­di­gen Entschei­dun­gen wegen eines Streits mit Nordma­ze­do­ni­en. Darin ging es unter anderem um die Inter­pre­ta­ti­on der teils gemein­sa­men Geschich­te und die Rechte der ethni­schen Bulga­ren in Nordma­ze­do­ni­en. Erst am vergan­gen Sonntag unter­zeich­ne­ten beide Seiten ein Proto­koll zur Beile­gung des Streits.