Keine Bundes­re­gie­rung hat in einem Jahr jemals mehr Schul­den aufge­nom­men als die jetzi­ge. Doch man hatte mit noch viel höheren Kredi­ten gerech­net. Gibt es Grund für Optimismus?

Satte 218 Milli­ar­den Euro neue Schul­den hatte der Bundes­tag der großen Koali­ti­on für das vergan­ge­ne Jahr geneh­migt. Pande­mie-Kredi­te in nie da gewese­ner Höhe, für Hilfs­pa­ke­te, Mehrwert­steu­er­sen­kung, Unternehmensrettung.

Wer soll das je zurück­zah­len, haben sich viele gefragt. Jetzt ist klar: Am Ende hat der Bund etwa 40 Prozent der Kredi­te überhaupt nicht gebraucht. Doch das sind nicht nur gute Nachrichten.

Nach dem vorläu­fi­gen Haushalts­ab­schluss nahm der Bund im Jahr 2020 neue Kredi­te in Höhe von 130,5 Milli­ar­den Euro auf, wie es am Diens­tag im Finanz­mi­nis­te­ri­um hieß. Das ist noch immer ein Rekord, aber es sind auch 87,3 Milli­ar­den weniger Schul­den als angenom­men. Finanz­mi­nis­ter Olaf Scholz (SPD) betont: «Trotz der Pande­mie haben wir die Finan­zen gut im Griff.» Man habe die Corona-Pande­mie im Sommer wirtschaft­lich als heraus­for­dern­der einge­schätzt als sie schließ­lich war, heißt es im Ministerium.

Zum Jahres­wech­sel ist klar: Die Wirtschaft brach nicht so gewal­tig ein, wie man gefürch­tet hatte. Das sorgt im Haushalt nicht nur automa­tisch für höhere Steuer­ein­nah­men, sondern lässt auch die Sozial­kas­sen besser daste­hen. Viele Unter­neh­men nutzten außer­dem das Angebot für Stundun­gen und Aufschü­be bei den Steuern nicht.

All das seien Zeichen, dass die Hilfs­po­li­tik der Bundes­re­gie­rung wirke, sagt Finanz­mi­nis­ter Scholz. Dass der Bund viel Geld für Gesund­heit, zur Unter­stüt­zung der Wirtschaft und zur Siche­rung von Arbeits­plät­zen in die Hand genom­men habe, zahle sich aus: «Die wirtschaft­li­che Entwick­lung ist besser, die Arbeits­platz­ver­lus­te gerin­ger, die Steuer­ein­nah­men höher und die Neuve