Rechtsextremismus und Hetze, Waffen- und Drogenhandel: Forscher sollten herausfinden, ob der Messengerdienst Telegram ein Fall für die Medienaufsicht ist. Für etliche Erkenntnisse dürfte sich nun sogar die Polizei interessieren.
DÜSSELDORF (dpa) — Rechtsextremismus und Drogenhandel: Wissenschaftler haben bei der Untersuchung des Messengerdienstes Telegram reihenweise Rechtsverstöße entdeckt.
Telegram werde für zahlreiche illegale Aktivitäten genutzt, stellten die Forscher Jakob Jünger und Chantal Gärtner von der Uni Greifswald fest. Sie hatten 913 Telegram-Gruppen und Kanäle im Auftrag der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) unter die Lupe genommen. Insgesamt seien 6100 Angebote und darin 360.000 Mitteilungen untersucht worden.
Die meisten illegalen Inhalte seien in den Bereichen Rechtsextremismus, Pornografie, Drogen- und Dokumentenhandel entdeckt worden. In zwei Kanälen seien Waffen zum Kauf angeboten worden. Man sei auch auf ein Netzwerk von Drogenlieferdiensten in deutschen Städten gestoßen. Potenziell rechtswidrige Inhalte werde man nun den Strafverfolgern übergeben, teilten die Forscher am Donnerstag bei der Veröffentlichung der Studie mit.
Der Studie zufolge sind im extremistischen Bereich besonders Kanäle mit Bezügen zu verbotenen Organisationen und Kennzeichen auffällig. Telegram habe sich zu einem «Hafen der Verbannten» entwickelt, seit Social-Media-Plattformen wie Facebook und Twitter stärker regulatorisch aktiv seien.
So hatte Schlagersänger Michael Wendler mit seinem Telegram-Kanal für Aufsehen gesorgt. Vor wenigen Tagen hatte Satiriker Jan Böhmermann Telegram erneut ins Gespräch gebracht, indem er dort einen Kanal eröffnete.
Der Messengerdienst wird von den Gründern des russischen sozialen Netzwerks Vk.com als Non-Profit-Unternehmen betrieben und entzieht sich weitgehend dem Zugriff von Strafverfolgungsbehörden und anderen staatlichen Stellen.
Das macht den Dienst für Oppositionsgruppen, Menschenrechtler, Whistleblower und Journalisten interessant, die damit die Zensur in autoritären Staaten umgehen können. Andererseits kann dort ungehindert Hetze gegen Bevölkerungsgruppen verbreitet werden.
Aus Terrorprozessen ist zudem bekannt, dass IS-Anhänger aus Deutschland mit hochrangigen IS-Terroristen in Syrien oder Afghanistan via Telegram kommuniziert haben.
Telegram lösche inzwischen allerdings salafistische und dschihadistische Angebote, berichteten die Forscher. Viele Inhalte seien untereinander vernetzt, so dass man leicht über desinformierende und verschwörungstheoretische in extremistische Kontexte gerate.
Nur geschätzt knapp zehn Prozent der Deutschen nutzen den Messengerdienst mit unklarem Firmensitz. Weltweit hat Telegram nach eigenen Angaben monatlich 400 Millionen Nutzer. Die Medienregulierung stehe vor der Herausforderung, gleichzeitig die Meinungsfreiheit und vor Diskriminierung zu schützen, so Forscher Jakob Jünger.
«Wir kommen an der Erkenntnis nicht vorbei, dass sich die Organisationsform von Telegram der Rechtsdurchsetzung strukturell entzieht und dass das systematisch missbraucht wird», bilanzierte LfM-Direktor Tobias Schmid in Düsseldorf.
Freiheit im Netz könne aber nur funktionieren, wenn Regeln eingehalten werden. «Wir jedenfalls werden unsere Aufsichtstätigkeit entsprechend erweitern und es wäre sicher eine gute Idee, wenn der Gesetzgeber seinen Fokus gleichfalls ausweitet.»
