Viele haben die Corona-Besucher­lis­ten in Restau­rants bisher nicht ganz ernst­ge­nom­men. Wer aber künftig etwa «Micky Maus», «Hulk» oder «Volker Racho» in die Listen einträgt, der muss mit 50 Euro Bußgeld rechnen. Nur muss die Person dann erstmal ausfin­dig gemacht werden.

BERLIN (dpa) — Bürge­rin­nen und Bürger, die in einem Restau­rant oder anderen Gastwirt­schaf­ten falsche Angaben zu ihrer Person machen, müssen künftig mit einem Mindest­buß­geld von 50 Euro rechnen.

Bund und Länder wollen angesichts anhal­tend hoher Corona-Infek­ti­ons­zah­len Feiern in öffent­li­chen oder angemie­te­ten Räumen zudem auf maximal 50 Teilneh­mer beschrän­ken. Dies gelte, wenn in einem Landkreis inner­halb von sieben Tagen mehr als 35 Neuin­fek­tio­nen auf 100.000 Einwoh­ner auftre­ten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Diens­tag von Teilneh­mern des Treffens von Kanzle­rin Angela Merkel (CDU) mit den Minis­ter­prä­si­den­ten der Länder.

In priva­ten Räumen soll es demnach keine Vorschrif­ten zur Teilneh­mer­zahl geben. In dem Beschluss heißt es nach dpa-Infor­ma­tio­nen, es werde dringend empfoh­len, in priva­ten Räumen keine Feier­lich­keit mit mehr als 25 Teilneh­mern durchzuführen.

Wenn es in einem Landkreis inner­halb von sieben Tagen mehr als 50 Neuin­fek­tio­nen pro 100.000 Einwoh­ner gibt, seien weite­re Maßnah­men zu erlas­sen. Insbe­son­de­re solle die Teilneh­mer­zahl auf höchs­tens 25 in öffent­li­chen oder angemie­te­ten Räumen festge­legt werden. In priva­ten Räumen werde dringend empfoh­len, in diesem Fall keine Feier­lich­kei­ten mit mehr als zehn Teilneh­mern durch­zu­füh­ren. Ausnah­men könne es für angemel­de­te Feiern mit vom Gesund­heits­amt abgenom­me­nen Hygie­ne­plä­nen geben.

Für die konkre­te Umset­zung des Bußgel­des in Gaststät­ten und Restau­rants sind die Länder selbst verant­wort­lich — über entspre­chen­de Änderun­gen in ihren Corona-Verord­nun­gen und Bußgeld­ka­ta­lo­gen. Offen blieb zunächst, wie die Bußgeld­re­gel konkret angewandt werden soll, wenn beispiels­wei­se durch Eintrag eines falschen Namens gar nicht klar ist, um wen es sich handelt.

Bei ihrer Video­kon­fe­renz appel­lier­ten Bund und Länder am Diens­tag angesichts der begin­nen­den Herbst­fe­ri­en an Bürge­rin­nen und Bürger, Reisen in Risiko­ge­bie­te zu unter­las­sen. Zudem wollen sie mehr Schnell­test­ver­fah­ren einfüh­ren und damit die bishe­ri­ge Teststra­te­gie erwei­tern, wie die dpa von Teilneh­mern des Treffens von Kanzle­rin Angela Merkel (CDU) mit den Minis­ter­prä­si­den­ten der Länder erfuhr.

So sollen zusätz­lich zu den bishe­ri­gen Labor­tests in geeig­ne­ten Fällen vermehrt Schnell­tests einge­setzt werden, hieß es in einer entspre­chen­den Vorla­ge für die Beratun­gen. In welchen Berei­chen dies sinnvoll sei, werde in dem von der Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz angefor­der­ten Bericht des Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­ums darge­stellt und in der jetzt anste­hen­den Fortschrei­bung der Teststra­te­gie berück­sich­tigt, hieß es dort weiter.

Angesichts anhal­tend hoher Infek­ti­ons­zah­len mit dem Corona­vi­rus sollen demnach derzeit keine weite­ren Öffnungs­schrit­te zugelas­sen werden, hatte es vor dem Gespräch Merkels mit den Länder­chefs gehei­ßen. Die Kanzle­rin hatte bei einer Video­kon­fe­renz des CDU-Präsi­di­ums am Montag nach Angaben aus Teilneh­mer­krei­sen vor einem deutli­chen Anstieg der Corona-Neuin­fek­tio­nen in Deutsch­land gewarnt. Wenn diese sich wöchent­lich so weiter­ent­wi­ckel­ten, werde es zu Weihnach­ten 19.200 Neuin­fek­tio­nen am Tag geben. Die Kanzle­rin habe das hochrech­nen lassen, hieß es.

Das Robert Koch-Insti­tut melde­te am Diens­tag­mor­gen 2089 neue Corona-Infek­tio­nen in Deutsch­land inner­halb eines Tages. Die Zahl der Todes­fäl­le im Zusam­men­hang mit einer Corona-Infek­ti­on lag demnach bei 9460; elf mehr als am Vortag. Am Samstag war mit 2507 neuen Corona-Infek­tio­nen der höchs­te Wert seit April erreicht worden.