MOSKAU (dpa) — Die Kanzler­rei­se nach Moskau als «Missi­on Impos­si­ble»: Seit Wochen lief die Diplo­ma­tie in der Ukrai­ne-Krise heiß, ohne dass sich ein Durch­bruch abzeich­ne­te. Nun sendet Moskau Zeichen der Entspannung.

Mit der Ankün­di­gung eines teilwei­sen Truppen­ab­zugs hat Russland am Diens­tag überra­schend ein Zeichen der Entspan­nung in der Ukrai­ne-Krise gesetzt.

Bei einem Treffen mit Bundes­kanz­ler Olaf Scholz erklär­te Präsi­dent Wladi­mir Putin anschlie­ßend in Moskau, dass Russland keinen neuen Krieg in Europa wolle. «Dazu, ob wir das wollen oder nicht: Natür­lich nicht!», sagte Putin im Kreml nach dem dreistün­di­gen Gespräch. Scholz verwies auf einen großen Spiel­raum für Verhand­lun­gen. «Die diplo­ma­ti­schen Möglich­kei­ten sind bei weitem nicht ausge­schöpft», sagte er.

Stunden vor dem Antritts­be­such von Scholz in Moskau begann Russland nach eigenen Angaben mit dem Abzug von Truppen im Süden und Westen des Landes. Dort seien einzeln Manöver abgeschlos­sen, hieß es. Andere Übungen — darun­ter im Nachbar­land Belarus — liefen aber weiter.

Ähnlich wie Scholz warb auch US-Präsi­dent Joe Biden in Washing­ton für eine fried­li­che Lösung. «Wir sollten Diplo­ma­tie jede Chance auf Erfolg geben», sagte er — auch wenn ein russi­scher Einmarsch «immer noch» eine klare Möglich­keit sei. Er beton­te zugleich: «Die Verei­nig­ten Staaten und die Nato stellen keine Bedro­hung für Russland dar. Die Ukrai­ne bedroht Russland nicht.» Die USA versuch­ten auch nicht, Russland zu desta­bi­li­sie­ren. Auch an die Bürge­rin­nen und Bürger Russlands richte­te Biden eine Botschaft: «Sie sind nicht unser Feind.»

Zu Meldun­gen der russi­schen Regie­rung, einige Militär­ein­hei­ten zögen ab, sagte Biden: «Das wäre gut, aber wir haben das noch nicht verifiziert.»

Scholz sprach bei einer Presse­kon­fe­renz mit Putin von einem «guten Zeichen». Er hoffe, dass ein weite­rer Truppen­ab­zug folge. «Wir sind bereit, gemein­sam mit allen Partnern und Verbün­de­ten in der EU und der Nato und mit Russland über ganz konkre­te Schrit­te zur Verbes­se­rung der gegen­sei­ti­gen — oder noch besser, der gemein­sa­men — Sicher­heit zu reden.»

Die USA und Europa hatten auf die russi­schen Manöver äußerst besorgt reagiert. Die USA befürch­ten, dass die Truppen­be­we­gun­gen sowie ein Aufmarsch Zehntau­sen­der Solda­ten entlang der ukrai­ni­schen Grenze der Vorbe­rei­tung eines Krieges dienen. Russland weist das zurück.

Noch besteht Skepsis im Westen

Bundes­prä­si­dent Frank-Walter Stein­mei­er erklär­te zum russi­schen Truppen­ab­zug zurück­hal­tend, man wisse noch nicht, ob er wirklich statt­fin­de. «Wir brauchen klare, belast­ba­re, glaub­wür­di­ge Signa­le der Deeska­la­ti­on», sagte er am Diens­tag bei einem Besuch in Lettland. Der ukrai­ni­sche Außen­mi­nis­ter Dmytro Kuleba erklär­te: «Erst wenn wir einen Abzug sehen, dann glauben wir an eine Deeskalation.»

Ähnlich erklär­te Nato-General­se­kre­tär Jens Stolten­berg in Brüssel: «Bislang haben wir vor Ort keine Deeska­la­ti­on gesehen, keine Anzei­chen einer reduzier­ten russi­schen Militär­prä­senz an den Grenzen zur Ukraine.»

Die Vertei­di­gungs­mi­nis­ter der 30 Nato-Staaten beraten an diesem Mittwoch in Brüssel über Planun­gen für eine zusätz