Der Sommer war eine Atempau­se: Die Fallzah­len waren niedrig, es ging bergauf. Doch mit dem Herbst klettern die Corona-Zahlen immer schnel­ler. Die Politik stemmt sich mit neuen Aufla­gen dagegen — und warnt selbst, es könnte nicht ausrei­chen.

Zugleich stell­te Kanzle­rin Angela Merkel (CDU) nach ihrem Treffen mit den Minis­ter­prä­si­den­ten mögli­che weite­re Verschär­fun­gen in Aussicht. «Wir reden von Kontakt­be­schrän­kun­gen», sagte Merkel dazu. Man müsse jetzt sehen, ob etwa die Sperr­stun­de 23.00 Uhr richtig sei, oder ob man sie bei 22.00 Uhr machen müsse. «Da muss da nachge­schärft werden.»

Zuvor hatten sich Bund und Länder darauf geeinigt, die Schwel­le für stren­ge­re Maßnah­men in deutschen Corona-Hochbur­gen zu senken. Diese sollen bereits ab 35 Neuin­fek­tio­nen pro 100.000 Einwoh­ner binnen sieben Tagen greifen statt bisher bei 50. So soll dort die Masken­pflicht ausge­wei­tet werden, die Gäste­zahl bei priva­ten Feiern weiter begrenzt und eine Sperr­stun­de für die Gastro­no­mie einge­führt werden.

Der Anstieg von 35 auf 50 passie­re schnell, warnte Bayerns Minis­ter­prä­si­dent Markus Söder (CSU): «Und deswe­gen ändern sich die Dinge in Tagen und nicht in Wochen.» Er sei sich nicht sicher, ob die getrof­fe­nen Beschlüs­se ausreich­ten. Auch der Haupt­ge­schäfts­füh­rer des Deutschen Städte- und Gemein­de­bunds, Gerd Lands­berg, warnte: «Wir kommen erkenn­bar in die Gefahr, dass die Pande­mie aus dem Ruder läuft.» Der Fokus auf Risiko­ge­bie­te sei richtig, sagte er der «Rheini­schen Post».

Mehre­re Spitzen­po­li­ti­ker warnten nach dem Treffen vor einem Kontroll­ver­lust im Umgang mit dem Virus. Merkel zeigte sich beunru­higt über einen exponen­ti­el­len Anstieg der Infek­ti­ons­zah­len. «Den müssen wir stoppen. Sonst wird es in kein gutes Ende führen.»

Berlins Regie­ren­der Bürger­meis­ter Micha­el Müller (SPD) beton­te, er wisse, was man den Menschen zumute, fragte aber auch: «Was können wir eigent­lich noch tun, um jedem begreif­lich zu machen: Wir sind in einer weltwei­ten Krise? Und in einer weltwei­ten Krise gibt es Einschrän­kun­gen, und die können erheb­lich drama­ti­scher sein, als das was wir bisher mitein­an­der beschlos­sen haben.»

Dring­lich appel­lier­ten Bund und Länder an die Menschen in Deutsch­land, nun nicht erfor­der­li­che inner­deut­sche Reisen in Risiko­ge­bie­te hinein und aus ihnen heraus zu vermei­den.

Kanzler­amts­mi­nis­ter Helge Braun rief die Bevöl­ke­rung dazu auf, mehr zu tun als nun von Bund und Ländern verein­bart. Die Beschlüs­se seien ein wichti­ger Schritt, würden aber vermut­lich nicht ausrei­chen, sagte der CDU-Politi­ker am Donners­tag im ARD-«Morgenmagazin». «Und deshalb kommt’s jetzt auf die Bevöl­ke­rung an. Dass wir nicht nur gucken: Was darf ich jetzt? Sondern wir müssen im Grunde genom­men alle mehr machen und vorsich­ti­ger sein als das, was die Minis­ter­prä­si­den­ten gestern beschlos­sen haben.»

Konkret verein­bar­ten die Kanzle­rin und die Minis­ter­prä­si­den­ten dies:

MASKENPFLICHT: In Städten und Regio­nen mit stark steigen­den Corona-Zahlen soll die Masken­pflicht erwei­tert werden. Sie soll ab 35 Neuin­fek­tio­nen je 100.000 Einwoh­ner in sieben Tagen auch überall da gelten, wo Menschen dichter bezie­hungs­wei­se länger zusam­men­kom­men.

PRIVATE FEIERN: In Regio­nen mit einem Wert über 35 Neuin­fek­tio­nen soll es eine Begren­zung von 25 Teilneh­mern im öffent­li­chen und 15 Teilneh­mern im priva­ten Raum geben. Ab 50 Neuin­fek­tio­nen pro 100.000 Einwoh­ner in sieben Tagen sollen priva­te Feiern auf maximal zehn Teilneh­mer im öffent­li­chen Raum sowie auf höchs­tens zehn Teilneh­mer aus höchs­tens zwei Hausstän­den im priva­ten Raum begrenzt werden.

KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN: Überstei­gen die Neuin­fek­tio­nen den 50er Wert dürfen sich künftig nur noch maximal zehn Perso­nen im öffent­li­chen Raum treffen. Sollten die neuen Maßnah­men den Anstieg nicht zum Still­stand bringen, wird dies auf bis zu fünf Perso­nen oder die Angehö­ri­gen zweier Hausstän­de verrin­gert.

SPERRSTUNDE: Ebenfalls bei 50 Neuin­fek­tio­nen pro 100.000 Einwoh­ner in sieben Tagen soll eine Sperr­stun­de um 23.00 Uhr für die Gastro­no­mie verhängt werden. Bars und Clubs sollen geschlos­sen werden.

VERANSTALTUNGEN: Wird der 50er Wert überschrit­ten, wird die Zahl der Teilneh­mer bei Veran­stal­tun­gen auf 100 Perso­nen begrenzt. Ausnah­men bedür­fen eines mit dem zustän­di­gen Gesund­heits­amt abgestimm­ten Hygie­nekon­zep­tes.

BEHERBERGUNGSVERBOTE: Die Beher­ber­gungs­ver­bo­te für Urlau­ber aus inner­deut­schen Risiko­ge­bie­ten waren vor den Beratun­gen am umstrit­tens­ten. Bund und Länder fanden auch im Kanzler­amt keine Einigung und vertag­ten das Thema erst einmal bis zum 8. Novem­ber. Bis dahin soll diese Maßnah­me auf ihre Wirksam­keit überprüft werden.