BERLIN (dpa) — In Kanada und einzel­nen US-Bundes­staa­ten ist Canna­bis bereits legal. Die Ampel-Regie­rung plant das auch für Deutsch­land. Nun will das Bundes­ka­bi­nett den nächs­ten Schritt gehen.

Das Bundes­ka­bi­nett befasst sich heute mit der geplan­ten Canna­bis-Legali­sie­rung in Deutsch­land. Es geht noch nicht um ein konkre­tes Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren, sondern zunächst um die Verab­schie­dung sogenann­ter Eckpunk­te, also um Grund­zü­ge des Vorha­bens. Ein konkre­ter Gesetz­ent­wurf soll erst kommen, wenn sich abzeich­net, dass es von der EU gegen die geplan­te Canna­bis-Freiga­be keine recht­li­chen Einwän­de gibt — was keines­falls sicher ist.

Das von Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­ter Karl Lauter­bach (SPD) vorge­leg­te und in der Regie­rung intern abgestimm­te Eckpunk­te­pa­pier liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.

Die Einzel­hei­ten:

  • Canna­bis und der Wirkstoff Tetra­hy­dro­can­na­bi­nol (THC) sollen künftig recht­lich nicht mehr als Betäu­bungs­mit­tel einge­stuft werden.
  • Der Erwerb und Besitz von maximal 20 bis 30 Gramm «Genus­scan­na­bis» zum Eigen­kon­sum sollen straf­frei sein unabhän­gig vom konkre­ten THC-Gehalt. Auf eine THC-Grenze soll wegen zu großen Aufwands bei mögli­cher Straf­ver­fol­gu