TOKIO — (dpa) — 26 Stunden im Flugzeug für dreiein­halb Stunden Beratun­gen und Presse­kon­fe­renz: Kanzler Scholz und sechs Minis­ter nehmen für die ersten Regie­rungs­kon­sul­ta­tio­nen mit Japan einiges auf sich. Lohnt sich das?

Bundes­kanz­ler Olaf Scholz, der japani­sche Minis­ter­prä­si­dent Fumio Kishi­da und mehre­re Minis­ter beider Seiten sind in Tokio zu den ersten deutsch-japani­schen Regie­rungs­kon­sul­ta­tio­nen zusam­men­ge­kom­men. Kishi­da sagte zum Auftakt der Gesprä­che, dass damit die bereits engen Bezie­hun­gen beider Länder, «auf eine neue Stufe» gehoben würden. Auch Scholz sprach von einem «Zeichen der sehr guten Bezie­hun­gen». «Die Regie­rungs­kon­sul­ta­tio­nen werden unsere strate­gi­sche Zusam­men­ar­beit weiter voran­brin­gen, und sie sind ein ganz wichti­ger Beitrag dazu, diese enge Koope­ra­ti­on mit einem neuen Schub zu verse­hen, den wir gemein­sam errei­chen wollen.»

Scholz (SPD) ist mit sechs seiner wichtigs­ten Minis­te­rin­nen und Minis­ter nach Tokio gereist. Robert Habeck (Vizekanz­ler und Wirtschaft, Grüne), Annale­na Baerbock (Außen, Grüne), Chris­ti­an Lindner (Finan­zen, FDP), Nancy Faeser (Innen, SPD), Boris Pisto­ri­us (Vertei­di­gung, SPD) und Volker Wissing (Verkehr, FDP).

Für die Bundes­re­gie­rung sind Regie­rungs­kon­sul­ta­tio­nen — also Treffen mehre­rer Kabinetts­mit­glie­der beider Seiten — nichts Neues. Es gab sie in der Vergan­gen­heit zum Beispiel schon mit China, Indien, Brasi­li­en, Israel und bis 2012 auch mit Russland. Damit werden die Bezie­hun­gen zu ohnehin schon engen oder strate­gisch wichti­gen Partnern weiter vertieft. Für Japan sind es die ersten Regie­rungs­kon­sul­ta­tio­nen überhaupt.

Im Mittel­punkt der Gesprä­che wird das Thema Wirtschafts­si­cher­heit stehen. Es geht dabei vor allem um den Ausbau inter­na­tio­na­ler Koope­ra­tio­nen, um Abhän­gig­kei­ten von einzel­nen Wirtschafts­mäch­ten etwa beim Import von Rohstof­fen zu reduzie­ren. Deutsch­land will Lehren aus der frühe­ren Gas-Abhän­gig­keit von Russland ziehen, die nach der russi­schen Invasi­on in der Ukrai­ne nur durch einen Kraft­akt wieder aufge­löst werden konnte. Japan, das ebenfalls in großem Stil Rohstof­fe impor­tiert, hat eigens ein Gesetz zur Wirtschafts­si­cher­heit erlas­sen, das von der Bundes­re­gie­rung als vorbild­lich angese­hen wird. Für das Schwer­punkt­the­ma wurde zudem ein eigener Minis­ter­pos­ten geschaffen.

Es geht bei dem Treffen aber auch um Vertei­di­gungs­fra­gen. Die Bundes­wehr hat bereits ein Kriegs­schiff und Kampf­jets in die Pazifik­re­gi­on geschickt, um die Zusam­men­ar­beit mit den befreun­de­ten Streit­kräf­ten dort zu stärken. Sie will auch in diesem Jahr wieder an Übungen teilnehmen.

Japan will wirtschaft­li­che Koope­ra­ti­on stärken

Japan will die wirtschafts­po­li­ti­sche Zusam­men­ar­beit mit Deutsch­land verstär­ken. «Angesichts der drastisch verän­der­ten inter­na­tio­na­len Lage ist die Stärkung der strate­gi­schen Zusam­men­ar­beit zwischen unseren beiden Ländern, auch für die Gestal­tung der inter­na­tio­na­len Ordnung, von großer Bedeu­tung», sagte der japani­sche Minis­ter für Wirtschaft, Handel und Indus­trie, Yasuto­shi Nishi­mu­ra, bei einem Treffen mit Bundes­wirt­schafts­mi­nis­ter Robert Habeck in Tokio. Zum Auftakt der ersten bilate­ra­len Regie­rungs­kon­su­la­tio­nen führte Habeck die Erschlie­ßung von Rohstoff­quel­len als mögli­ches Koope­ra­ti­ons­feld an.

Auch das Thema klima­neu­tra­le Energie­ver­sor­gung «erscheint mir geeig­net, noch inten­si­ver zu koopie­ren», sagte Habeck. «Angesichts der Annähe­rung zwischen China und Russland und der Spaltung der Weltwirt­schaft ist der Zusam­men­schluss der westli­chen Staaten umso wichti­ger», sagte Nishimura.