HELSINKI/ISTANBUL (dpa) — Monate­lang blockiert die Türkei den Nato-Beitritt Schwe­dens und Finnlands. Nun gibt es wohl zumin­dest für Finnland bald grünes Licht — Präsi­dent Niinistö trifft Erdogan und erwar­tet dessen Zustimmung.

Der türki­sche Präsi­dent Recep Tayyip Erdogan könnte heute nach monate­lan­ger Blocka­de seine Zustim­mung zum Nato-Beitritt Finnlands ohne Schwe­den verkün­den. Erwar­tet wird, dass Erdogan im Beisein des finni­schen Präsi­den­ten Sauli Niinistö in Istan­bul grünes Licht für den Schritt gibt. Die Aufnah­me Finnlands könnte damit noch vor der Wahl in der Türkei am 14. Mai vom Parla­ment ratifi­ziert werden.

Finnland und Schwe­den hatten vor rund zehn Monaten unter dem Eindruck des russi­schen Angriffs­kriegs gegen die Ukrai­ne die Mitglied­schaft in der Nato beantragt. 28 der 30 derzei­ti­gen Mitglie­der der westli­chen Militär­all­li­anz haben ihre Beitritts­pro­to­kol­le ratifi­ziert, nur Ungarn und die Türkei noch nicht.

Ankara blockiert die Beitrit­te unter anderem mit Verweis auf einen unzurei­chen­den Kampf gegen «Terror­or­ga­ni­sa­tio­nen» bei den Nato-Anwär­tern. Damit ist vor allem die verbo­te­ne kurdi­sche Arbei­ter­par­tei PKK gemeint. Die Einwän­de richten sich aber in erster Linie gegen Schweden.

Islam­feind­li­che Protes­te in Stockholm

Schwe­den und Finnland haben seit der Antrag­stel­lung im Mai 2022 immer wieder betont, dass sie zeitgleich und «Hand in Hand» in die Nato aufge­nom­men werden wollen. Die türki­sche Blocka­de, die sich nach mehre­ren islam­feind­li­chen Protest­ak­tio­nen in Stock­holm zu Jahres­be­ginn weiter verfes­tigt hatte, hat diesen Paral­lel­schritt jedoch kräftig verkompliziert.

Deshalb stand seit einiger Zeit im Raum, dass die Türkei zunächst einem Nato-Beitritt von Finnland zustimmt und Schwe­den dann zu einem späte­ren Zeitpunkt folgen könnte.

Dass Erdogan Finnland den Vortritt und Schwe­den warten lässt, damit hatte man im Norden Europas zuletzt immer stärker gerech­net. Der schwe­di­sche Minis­ter­prä­si­dent Ulf Krist­ers­son bekräf­tig­te am Mittwoch bei einem Besuch bei Bundes­kanz­ler Olaf Scholz (SPD), dass sein Land auch auf diese Möglich­keit vorbe­rei­tet sei — auch wenn ihm ein gemein­sa­mer Beitritt mit Finnland weiter­hin lieber wäre.