BERLIN (dpa) – Bricht die Omikron-Welle oder bricht sie nicht? Den dritten Tag in Folge ist die Sieben-Tage-Inzidenz gesun­ken. Ein gutes Zeichen, aber noch ist Zurück­hal­tung geboten.

In der Erwar­tung sinken­der Infek­ti­ons­zah­len berei­ten Bund und Länder eine weitge­hen­de Strei­chung der Corona-Aufla­gen in zwei Monaten vor.

Am Tag vor der Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz (MPK) zur Festle­gung des weite­ren Corona­kur­ses presch­te Bayern mit dem Beschluss einer Fülle von Öffnun­gen vor. Nach Ansicht von Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­ter Karl Lauter­bach (SPD) hat die Omikron­wel­le ihren Höhepunkt in Deutsch­land inzwi­schen hinter sich.

Gesund­heits­mi­nis­ter zufrie­den mit Entwicklung

«Der Höhepunkt der Omikron-Welle ist überschrit­ten – ziemlich genau an dem Tag, den ich vor einem Monat voraus­ge­sagt hatte», sagte Lauter­bach der «Bild»-Zeitung am Diens­tag. Lauter­bach hatte nach Berech­nun­gen eines wissen­schaft­li­chen Modells den Höhepunkt der Omikron-Welle für Mitte Febru­ar prognos­ti­ziert. Nun seien «maßvol­le Locke­run­gen» möglich. Die bishe­ri­gen Maßnah­men hätten «genau geses­sen», sagte er. «Damit konnten wir die Zahl der Sterbe­fäl­le deutlich reduzie­ren und sind im Vergleich zu anderen Ländern wirklich gut durch diese Omikron-Welle gekom­men. Man sollte anerken­nen: Da hat etwas geklappt.»

Die Sieben-Tage-Inzidenz sank laut Robert Koch-Insti­tut (RKI) den dritten Tag in Folge auf nun 1437,5. Am Vortag waren es noch 1459,8 gemel­de­te Neuin­fek­tio­nen pro 100.000 Einwoh­ner in sieben Tagen gewesen. Die Gesund­heits­äm­ter melde­ten 159.217 neue Fälle an einem Tag. Auch andere Exper­ten äußern sich optimis­tisch — weisen aber darauf hin, dass die Zahlen schnell wieder steigen können. So sagte der Bremer Epide­mio­lo­ge Hajo Zeeb dem Redak­ti­ons­netz­werk Deutsch­land: «Wir brauchen eine Woche, um sicher sagen zu können, ob die Welle zurückgeht.»

In Bayern beschloss das Kabinett einen Tag vor der Bund-Länder-Runde zum künfti­gen Corona-Kurs den komplet­ten Wegfall von Kontakt­be­schrän­kun­gen für Geimpf­te und Genese­ne. Geimpf­te und Genese­ne brauchen von Donners­tag an auch nirgend­wo mehr einen zusätz­li­chen Test als Zugangs­vor­aus­set­zung. «Wir sind Team Vorsicht und Team Freiheit, aber nicht Team Stur», sagte Minis­ter­prä­si­dent Markus Söder (CSU) nach der Kabinetts­sit­zung. Bestehen­de Kontakt­be­schrän­kun­gen für Ungeimpf­te bleiben dagegen. Auch Berlin hob die 2G-Regel für den Einzel­han­del auf. Statt­des­sen gilt generell im Handel noch eine FFP2-Maskenpflicht.

Konkre­te Locke­run­gen schon in Planung

NRW-Minis­ter­prä­si­dent Hendrik Wüst (CDU) kündig­te im Düssel­dor­fer Landtag ebenfalls konkre­te Locke­run­gen an — zunächst bei den Kontakt­be­schrän­kun­gen für die Geimpf­ten. Baden-Württem­bergs Regie­rungs­chef Winfried Kretsch­mann plädier­te für einen vorsich­ti­gen Öffnungs­kurs. Bei der MPK würden sicher schritt­wei­se Locke­run­gen beschlos­sen, sagte der Grünen-Politi­ker in Stutt­gart. Skeptisch äußer­te sich Kretsch­mann zu der Frage, ob man ab dem 20. März ohne Corona-Aufla­gen auskom­men könne. Kretsch­mann verwies vor allem auf Risiken für ungeimpf­te, ältere Menschen.

Bund und Länder wollen an diesem Mittwoch laut einer ersten Vorla­ge den weitge­hen­den Wegfall der Corona-Schutz­maß­nah­men bis zum Frühlings­an­fang am 20. März beschlie­ßen. Bereits im Infek­ti­ons­schutz­ge­setz ist das Auslau­fen der Schutz­maß­nah­men am 19. März festge­legt. Doch könnte der Bundes­tag die Gültig­keit einma­lig um drei Monate verlän­gern. Der ersten Vorla­ge für die MPK von Sonntag­abend zufol­ge soll es auch über den 19. März hinaus «niedrig­schwel­li­ge Basis­schutz­maß­nah­men» wie die Masken­pflicht geben.

Unions-Frakti­ons­ge­schäfts­füh­rer Thors­ten Frei warnte vor einem völli­gen Verzicht auf eine Rechts­grund­la­ge für weiter­ge­hen­de Corona-Maßnah­men. «Ich würde den Ländern gerne die Chance lassen, auf ein auffla­ckern­des Infek­ti­ons­ge­sche­hen reagie­ren zu können.» Wüst, der derzeit auch MPK-Vorsit­zen­der ist, sagte: «Wir brauchen weiter mindes­tens die Möglich­keit für bewähr­te Schutz­maß­nah­men wie Masken­pflicht, Abstands­re­geln und Hygienekonzepte.» 

Unter­des­sen ist die ursprüng­li­che Erwägung, in dieser Woche erstmals über die Anträ­ge zum Thema allge­mei­ne Impfpflicht zu beraten, nach Aussa­ge der Grünen vom Tisch. «Wir haben uns heute Morgen auf Ebene der Frakti­ons­vor­sit­zen­den in der Ampel-Koali­ti­on darauf verstän­digt, dass wir eine erste Lesung für die Gruppen­an­trä­ge zur Einfüh­rung einer Impfpflicht in der ersten Märzwo­che statt­fin­den lassen werden», sagte die Frakti­ons­vor­sit­zen­de Katha­ri­na Dröge. Die erste Sitzungs­wo­che des Bundes­ta­ges im nächs­ten Monat beginnt am 14. März.

Auch nach der Verkür­zung des Genese­nen­sta­tus auf drei Monate können Betrof­fe­ne aus techni­schen Gründen vorerst auch weiter auf sechs Monate ausge­stell­te digita­le Zerti­fi­ka­te erhal­ten. Ein Sprecher des Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­ums sagte am Diens­tag in Berlin, die entspre­chen­de App sei noch nicht darauf einge­stellt. An der techni­schen Umstel­lung werde aber gearbeitet.