BRÜSSEL (dpa) — Inner­halb von zwölf Monaten will die EU der Ukrai­ne eine Milli­on Artil­le­rie­ge­schos­se liefern. Weil die derzei­ti­gen Lager­be­stän­de und Produk­ti­ons­ka­pa­zi­tä­ten nicht ausrei­chen, geht es auch um viel Geld.

Die europäi­sche Rüstungs­in­dus­trie soll mit finan­zi­el­len Anrei­zen in Milli­ar­den­hö­he zu einem schnel­len Ausbau der Produk­ti­ons­ka­pa­zi­tä­ten für Muniti­on bewegt werden. Nach einem am Mittwoch von der EU-Kommis­si­on präsen­tier­ten Vorschlag sollen bis Mitte 2025 bis zu 500 Millio­nen Euro aus dem EU-Haushalt zur Verfü­gung gestellt werden. Weite­re 500 Millio­nen würden den Planun­gen zufol­ge als Kofinan­zie­rung von den Mitglied­staa­ten kommen.

Hinter­grund der Pläne sind insbe­son­de­re die Schwie­rig­kei­ten der EU-Staaten, der Ukrai­ne ausrei­chend Muniti­on für den Abwehr­krieg gegen Russland zu liefern. Ein Ausbau der Produk­ti­on soll nun weite­re Engpäs­se der ukrai­ni­schen Streit­kräf­te verhin­dern und auch dafür sorgen, dass die EU-Staaten selbst vertei­di­gungs­fä­hig bleiben und ausrei­chend Vorrä­te vorhal­ten können.

Plan offizi­ell vorgestellt

EU-Kommis­si­ons­prä­si­den­tin Ursula von der Leyen hatte den Plan bereits am Diens­tag­abend am Rande eines Treffen mit dem neuen tsche­chi­schen Präsi­den­ten Petr Pavel in Prag angekün­digt. Am Mittwoch wurde er nun offizi­ell von EU-Indus­trie­kom­mis­sar Thier­ry Breton vorgestellt.

Der Franzo­se erklär­te zu dem neuen Förder­pro­jekt, er sei zuver­sicht­lich, dass man die Produk­ti­ons­ka­pa­zi­tä­ten in Europa inner­halb von zwölf Monaten auf eine Milli­on Schuss pro Jahr steigern könne. Die indus­tri­el­le Basis für die Muniti­ons­pro­duk­ti­on in Europa sei da und habe das Poten­zi­al, die Bedürf­nis­se der Ukrai­ne und der Mitglied­staa­ten zu erfül­len, sagte er.

Die indus­tri­el­le Basis müsse man nun aber beleben, um sie an die Bedürf­nis­se eines hochin­ten­si­ven Konflikts anzupas­sen. «Wenn es um die Vertei­di­gung geht, muss unsere Indus­trie jetzt in den Modus der Kriegs­wirt­schaft wechseln», sagte Breton.

Über den Vorschlag der EU-Kommis­si­on müssen nun die EU-Staaten und das Europa­par­la­ment beraten. Man setze auf eine rasche Verab­schie­dung noch vor dem Sommer, teilte die Kommis­si­on am Mittwoch mit.