BERLIN (dpa) — Seit Jahren wurde der Muniti­ons­be­stand der Bundes­wehr herun­ter­ge­fah­ren. Die Rüstungs­in­dus­trie müsse ihre Kapazi­tä­ten dringend anfah­ren, fordert der SPD-Vorsit­zen­de. Doch die spielt den Ball wieder zurück.

Der Bundes­ver­band der Deutschen Sicher­heits- und Vertei­di­gungs­in­dus­trie (BDSV) hat die Warnung des SPD-Vorsit­zen­den Lars Kling­beil mit einer Beschaf­fung im Ausland deutlich kriti­siert. Es sei vielmehr so, dass die Bundes­re­gie­rung bisher kaum Muniti­on, Waffen und Ausrüs­tung bestellt habe, obwohl Unter­neh­men in Vorleis­tung gegan­gen seien, sagte Haupt­ge­schäfts­füh­rer Hans Chris­toph Atzpo­di­en am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Nach wachsen­der Kritik an Vertei­di­gungs­mi­nis­te­rin Chris­ti­ne Lambrecht und Kanzler Olaf Scholz (beide SPD) hatte der SPD-Vorsit­zen­de den Ball in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin» ins Feld der Rüstungs­in­dus­trie gespielt und gefor­dert, diese müsse zügig Kapazi­tä­ten aufbau­en, sonst müsse man sich auch im Ausland nach Rüstungs­gü­tern umsehen — in den USA oder anderen Nato-Staaten.

«Kaum etwas bestellt»

Kling­beil liege «ziemlich falsch», sagte Atzpo­di­en. Unmit­tel­bar nach der Zeiten­wen­de-Regie­rungs­er­klä­rung des Kanzlers habe das Vertei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um 250 Unter­neh­men in einer Video-Schal­te aufge­for­dert, alle Möglich­kei­ten zu mobili­sie­ren, um die Bundes­wehr schnellst­mög­lich «gefechts­be­reit» zu machen. Die Unter­neh­men hätten binnen einer Woche Angebo­te für notwen­di­ge Ersatz­tei­le, für Muniti­on und andere Güter im Wert von etwa 10 Milli­ar­den Euro vorgelegt.

«In den folgen­den Wochen und Monaten konnte jedoch kaum etwas bestellt werden, weil im Bund noch das Regime der “vorläu­fi­gen Haushalts­füh­rung” galt», sagte Atzpo­di­en. Großun­ter­neh­men wie auch kleine Mittel­ständ­ler hätten entschie­den, «angesichts der Dring­lich­keit auf eigenes Risiko in Vorleis­tung zu gehen». So habe ein deutsches Großun­ter­neh­men seine Kapazi­tät nahezu verdop­pelt und Ferti­gungs­lo­se im Wert von rund 700 Millio­nen Euro für Muniti­on und Fahrzeu­ge angebo­ten, «ohne dass es bisher zu nennens­wer­ten Abschlüs­sen gekom­men wäre». Ein Mittel­ständ­ler habe auf eigenes Risiko Vorma­te­ri­al geordert, dann sei der Beschaf­fungs­auf­trag ins Ausland gegangen.