BERLIN (dpa) — Das Corona­vi­rus zeigt sich flexi­bel — dann muss es die Politik mit Gegen­maß­nah­men auch sein. Das jeden­falls meint Kanzler Scholz und warnt vor «roten Linien» bei der Pandemiebekämpfung.

Bundes­kanz­ler Olaf Scholz (SPD) hat dafür plädiert, im Kampf gegen die Corona-Pande­mie flexi­bel beim Ergrei­fen von Gegen­maß­nah­men zu sein.

«Es darf keine roten Linien geben, das hat uns diese Pande­mie nun wirklich gezeigt. Wir müssen immer bereit sein umzuden­ken, wenn die Umstän­de es erfor­dern», sagte er der «Bild am Sonntag». Dann müsse man schnell und entschlos­sen handeln.

«Damit die Kranken­häu­ser trotz der vielen Corona-Patien­ten genügend Inten­siv­bet­ten anbie­ten können, haben wir gerade viel Geld bereit­ge­stellt», sagte Scholz. «Auch das Böller­ver­bot an Silves­ter zielt darauf ab, dass nicht weite­re Verletz­te zusätz­lich die Notauf­nah­men belas­ten.» Einen Weihnachts-Lockdown lehnte der SPD-Politi­ker nicht katego­risch ab. Auf eine entspre­chen­de Frage sagte er: «Gerade haben der Bund und die Länder sehr rigide Maßnah­men ergrif­fen. Wir werden täglich prüfen, wie sie umgesetzt werden und ob sie ausreichen.»

Die bundes­wei­te Sieben-Tage-Inzidenz sank unter­des­sen weiter. Das Robert Koch-Insti­tut (RKI) gab den Wert der Neuin­fek­tio­nen pro 100.000 Einwoh­ner und Woche am Sonntag mit 390,9 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 402,9 gelegen. Vor einer Woche lag die bundes­wei­te Inzidenz bei 439,2 (Vormo­nat: 263,7). Die Gesund­heits­äm­ter in Deutsch­land melde­ten dem RKI binnen eines Tages 32.646 Corona-Neuin­fek­tio­nen. Deutsch­land­weit wurden den Angaben zufol­ge binnen 24 Stunden 132 Todes­fäl­le verzeichnet.

Omikron berei­tet Sorgen

Vor allem die neue Virus­va­ri­an­te Omikron ruft Sorgen hervor. Sie ist womög­lich noch anste­cken­der als die derzeit dominie­ren­de hochin­fek­tiö­se Delta-Varian­te. Exper­ten erwar­ten eine schnel­le Ausbrei­tung des Virus in Deutsch­land und rufen — wie die Politik — zu Impfun­gen und Auffri­schungs­imp­fun­gen auf. Stand Freitag haben mittler­wei­le rund 17,7 Millio­nen Menschen eine Auffri­schungs­imp­fung erhal­ten — das entspricht etwa 21,3 Prozent der Bevölkerung.

Am Freitag hatten Bundes­rat und Bundes­tag eine Impfpflicht für Gesund­heits­per­so­nal beschlos­sen, aber auch an einer allge­mei­nen Impfpflicht wird gearbei­tet. Scholz hatte vorge­schla­gen, dass der Bundes­tag darüber entschei­det und die Abgeord­ne­ten ohne Frakti­ons­zwang abstim­men sollen. Dabei hatten führen­de Politi­ker eine allge­mei­ne Impfpflicht eigent­lich lange Zeit ausgeschlossen.

Deutsch­land ist nach Scholz’ Ansicht nicht gespal­ten in geimpf­te und ungeimpf­te Menschen. «Die aller­meis­ten Bürge­rin­nen und Bürger haben sich impfen lassen. Viele weite­re wollen es bald tun, weil sie ihre Beden­ken überwun­den haben», meinte er. «Und von denen, die sich nicht impfen lassen, sind es ja nur sehr wenige, die glauben, sie müssten ihren Wider­stand gegen die Impfun­gen mit martia­li­schen Fackel­mär­schen demons­trie­ren und Politi­ke­rin­nen oder Politi­ker bedro­hen, die sich rund um die Uhr für die Bürge­rin­nen und Bürger ins Zeug legen.»

Scholz: «Auch Kanzler der Ungeimpften»

Scholz beteu­er­te: «Ich will das Land zusam­men­hal­ten. Und bin also auch der Kanzler der Ungeimpf­ten.» Verschie­de­ne Meinun­gen zu haben, bedeu­te nicht gleich Spaltung. «Wir dürfen auch strei­ten. Ich bin überzeugt, dass die aller­meis­ten Ungeimpf­ten diese Fackel­kund­ge­bun­gen als genau­so wider­wär­tig empfin­den wie ich.» Vor einigen Tagen waren Gegner der Corona-Politik mit Fackeln vor dem Wohnhaus der sächsi­schen Gesund­heits­mi­nis­te­rin Petra Köpping (SPD) aufmarschiert.

Bundes­in­nen­mi­nis­te­rin Nancy Faeser (SPD) sagte den Zeitun­gen der Funke Medien­grup­pe mit Blick auf die Protes­te gegen Corona-Maßnah­men: «Rechts­ex­tre­mis­ten und Reichs­bür­ger versu­chen, die Bewegung zu durch­set­zen, um ihre eigenen Ziele zu verfol­gen.» Leider grenz­ten sich die bürger­li­chen Demons­tra­ti­ons­teil­neh­mer davon zu wenig ab. Z