Verstöße gegen die Infektionsschutzmaßnahmen meldet die Polizei in der Silvesternacht kaum. Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Stuttgart wird dafür massiv gegen Versammlungsauflagen verstoßen.
STUTTGART (dpa/lsw) — Sie habe zwischenzeitlich auf ihr Kalenderblatt geschaut, so ruhig sei es gewesen: So fasst eine Sprecherin der Polizei in Stuttgart die Silvesternacht zusammen.
Der Eindruck dürfte sich mit dem der meisten Einsatzkräfte in Baden-Württemberg decken: Silvestertypische Verletzungen durch Böller oder von Feuerwerkskörpern ausgelöste Brände meldeten die Einsatzkräfte nicht. Auch Verstöße gegen die Infektionsschutzmaßnahmen seien überschaubar geblieben. So stellte die Polizei zwar vereinzelte Verstöße gegen die Ausgangssperre fest, größere Ansammlungen oder Partys löste sie allerdings nicht auf.
Im Einsatz waren Beamte dafür wegen zahlreicher Demonstrationen gegen die Corona-Politik der Bundes- und der Landesregierung in Stuttgart. Bei den insgesamt fünf Demonstrationen, die über den Donnerstagabend verteilt stattfanden, kam es wiederholt zu Verstößen gegen die Auflagen, wie die Polizei mitteilte.
Am Abend wurde eine Versammlung am Karlsplatz aufgelöst, weil die rund 100 Teilnehmer die Mindestabstände nicht einhielten und eine daraufhin erlassene Auflage zum Tragen von Masken ebenfalls ignoriert worden sei. Eine daraus entsprungene Spontanversammlung wurde ebenfalls aufgelöst, da sich viele Teilnehmer weigerten, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, so eine Polizeisprecherin.
Neben einer Versammlung mit rund 100 Teilnehmern am Wilhelmsplatz demonstrierten am Abend nach Polizeiangaben rund 150 Personen im Schlossgarten gegen die Corona-Maßnahmen.
Kurz nach Mitternacht sei eine erneute Versammlung am Karlsplatz aufgelöst worden, weil die rund 50 Teilnehmer wieder Abstandsregeln und die Maskenpflicht missachtet hätten.
Die Demonstrationen in der Stuttgarter Innenstadt waren erlaubt worden, da derartige Versammlungen einen sogenannten triftigen Grund darstellen, für den eine Ausnahme von der nächtlichen Ausgangsbeschränkung gemacht werden darf. Die Teilnehmer demonstrierten unter anderem für «ein Silvester ohne Corona-Maßnahmen» und «die sterbende Gastronomie».
