BERLIN/BIBERACH — Der Biberacher CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Rief freut sich über die heutige Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, das Projekt Bürgerhaus Wain mit gut 554.000 Euro zu fördern. Rief war mit Bürgermeister Stephan Mantz mehrfach in Kontakt und hat sich von dem Projekt auch vor Ort in Wain überzeugt. Im Ortskern soll das ehemalige Gelände der Firma „Präzision-Fromm“ mit Industriegebäude saniert und als Dorfgemeinschafts- und Vereinshaus sowie als Bauhof neu genutzt werden. Die Gemeinde plant insgesamt mit einer Investition von über 1,2 Mio. Euro. „Fast die Hälfte steuert nun der Bund bei“, äußert sich Rief zufrieden.
„Noch nie wurde ich zu einem Projekt im meinem Wahlkreis zusätzlich zum Bürgermeister auch von so vielen Bürgerinnen und Bürgern angesprochen. Durch meinen Vor-Ort-Termin weiß ich, wie wichtig ein solches Haus für das Gemeinde- und Vereinsleben in Wain ist. Darum habe ich das Projekt von Anfang an unterstützt und im Bundestag dafür geworben. Umso mehr freue ich mich, dass unser Antrag jetzt Erfolg hat. Mir ist völlig klar, dass es für Gemeinden von der Größe von Wain besonders schwer ist, die Mittel für ein zweckmäßiges Dorfgemeinschaftshaus zusammenzubringen. Auch aus diesem Grund setzte ich mich jedes Jahr aufs Neue dafür ein, dass wir das so zielgerichtete und stark nachgefragte Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Sport und Kultur wieder mit mehr Geld ausstatten. In der besonderen Pandemiesituation haben wir mit dem Konjunkturprogramm aus dem Sommer 2020 allein 600 Mio. Euro zusätzlich bereitstellen können. So konnte ich mithelfen, dass der Wahlkreis Biberach mit der heute ebenfalls beschlossenen Zusage für die Sanierung des Freibads in Kirchdorf gleich mit zwei Projekten in dieser Förderrunde dabei ist“, so Josef Rief am Rande der Sitzung des Haushaltsausschusses.
Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wurde im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung im Jahr 2015 aufgelegt. Josef Rief hatte als Haushälter für das Bauministerium damals das Programm mit initiiert und in die Konzeption auch die Erfahrungen der Bürgermeister in seinem Wahlkreis einfließen lassen. Das Förderprogramm erhält bisher in jeder Runde Anträge in Milliardenhöhe und ist in der Regel vielfach überzeichnet, weshalb der Haushaltsausschuss das Programm in der Vergangenheit bereits mehrfach aufgestockt hat. In der jetzigen 7. Runde des Programms wurden für das Land-Baden Württemberg über 50 Mio. Euro Fördergelder bereitgestellt.
