FRIEDRICHSHAFEN — Der Kreisvorsitzende der SPD Bodenseekreis, Leon Hahn bewirbt sich erneut um die Bundestagskandidatur der SPD im Wahlkreis Bodensee. Dies teilte der 29-jährige Ende am Donnerstag in einem Schreiben an alle SPD-Mitglieder mit.
Zuvor hatte der SPD-Kreisvorstand in einer Sitzung gemeinsam mit Vertretern aller Ortsvereine im Wahlkreis 293 die Kandidatur von Leon Hahn einhellig begrüßt und unterstützt. „Ich glaube fest daran, dass wir mit Zuversicht in die Zukunft gehen können, wenn wir die Veränderungen, die uns aktuell bevorstehen, politisch klug gestalten“, so Leon Hahn. „Ich verbinde mit meiner Kandidatur ein Angebot an die SPD und an die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis. Wir können die Herausforderungen, die uns durch Corona, durch die Transformation unserer Wirtschaft oder durch den Klimawandel bevorstehen gut bewältigen, wenn wir offen sind für neue Ideen und eine zupackende Politik“.
Hahn erklärte, er wolle seine Erfahrungen in der Landes- und Bundespolitik nutzen, um die Anliegen des Wahlkreises in Berlin wieder besser sicht- und hörbar bar zu machen. Als Juso-Landesvorsitzender hatte der gebürtige Salemer bereits zu Zeiten der grün-roten Landesregierung etwa eine Stärkung von Auszubildenden vorangebracht und war u.a. als Bundesparteitagsdelegierter und zwischenzeitliches Mitglied des Parteikonvents auch auf Bundesebene gut vernetzt.
„Wir können auch aus Krisen gestärkt hervorgehen, wenn wir bewusst Weichen stellen und uns unserem Schicksal nicht einfach ergeben. Dafür müssen wir zum Beispiel mit Hochdruck in unsere digitale Infrastruktur, etwa durch den Ausbau von Internet und Mobilfunk investieren, digitale Bildung endlich auch in die Realität umsetzen und unseren Arbeitsmarkt etwa durch ein Recht auf Home Office modernisieren“, so Hahn. „Wir werden außerdem nur Wohlstand und Arbeitsplätze am See erhalten können, wenn wir unsere Industrie und Wirtschaft mutig weiterentwickeln und umgestalten. Das heißt, massiv in Infrastruktur, Forschung und Entwicklung und in unsere Innovationskraft zu investieren“. Das setze voraus, dass die enormen Kosten der Corona-Pandemie gerecht verteilt würden.
Gerade beim Klimawandel zeigte sich Leon Hahn davon überzeugt, dass Veränderungen nötig seien. „Es kommt aber darauf an, dass wir hier durchdacht und sozial gerecht agieren. Wenn wir radikal massenhaft Arbeitsplätze gefährden oder die Kosten für das alltägliche Leben unvermittelt in die Höhe treiben, werden wir die Akzeptanz für Klimaschutz verlieren. Ich trete mit der SPD für eine sozialökologische Wende ein, weil ich überzeugt bin: Klimaschutz wird nur sozial gerecht gelingen oder er wird scheitern“. Dabei berge der Klima- und Umweltschutz auch enorme Vorteile für mehr Lebensqualität aller. Gerade in der Bodenseeregion besteht laut Hahn ein enormes Potential, Arbeitsplätze zu erhalten und durch neue, nachhaltige Technologien einen Zukunftsmarkt früh zu prägen.
Leon Hahn, der auch Mitglied des SPD-Landesvorstands ist, kündigte außerdem an, neben seinem langjährigen Einsatz für mehr bezahlbaren Wohnraum des Weiteren auch ein klares Signal gegen Rechts senden zu wollen. „Wir standen vor vier Jahren als Bollwerk gegen Rechts am See. Damals wie heute gilt: Weder die AfD noch ihre menschenfeindliche, hasserfüllte Politik haben am See einen Platz. Ich werde auch dieses Mal mit aller Macht der AfD die Grenzen aufzeigen und für eine respektvolle und offene Gesellschaft kämpfen“.
Die Nominierungskonferenz der SPD findet am 22. Oktober in Salem statt.
Die SPD Bodenseekreis hat die Entscheidung der SPD-Parteiführung, Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten zu nominieren, einhellig mit Begeisterung zur Kenntnis genommen. „Es ist ein Zeichen großer Einigkeit und Geschlossenheit, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Finanzminister und Vize-Kanzler Olaf Scholz vorgeschlagen haben“, so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn. „Die SPD hat im letzten Herbst intensiv um ihre Aufstellung gerungen und jetzt tragen die nicht immer leichten Monate und vor allem die Bereitschaft, zusammenzuwachsen, Früchte“. Gerade die große Einmütigkeit in der Regierungsarbeit der letzten Monate zwischen den Parteivorsitzenden und den Regierungsmitgliedern habe gezeigt, dass man auch nach demokratischen Auseinandersetzungen eng zusammenarbeiten könne. „Die einstimmige Nominierung zeigt, dass wirklich alle an einem Strang ziehen, um Mehrheiten für unsere sozialdemokratischen Visionen zu gewinnen. Das ist auch ein Verdienst von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans“, so der SPD-Kreisvorsitzende.
„Olaf Scholz ist ein hervorragender Kanzlerkandidat. Er hat Führungs- und Regierungserfahrung und dabei immer sozialdemokratische Visionen in praktische Regierungsarbeit zu übersetzen gewusst. Gerade seine Vorreiterrolle bei der Einführung des Mindestlohns aber auch seine großen Erfolge bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Hamburg zeigen, wie sehr Scholz nach vorne denkt und Zukunftsthemen und soziale Einigkeit im Blick hat“, so Leon Hahn weiter. „Von diesen Erfahrungen, beispielsweise beim Kampf für bezahlbaren Wohnraum, wird auch der Bodenseeraum im Falle seiner Wahl konkret profitieren“.
Auch die SPD-Landtagskandidatin im Wahlkreis Bodensee, Jasmina Brancazio machte deutlich, dass sie sich im Falle eines Wahlsieges von Scholz viele Vorteile für die Region erhofft. „Olaf Scholz hat als Finanzminister an der richtigen Stelle gespart und dann im richtigen Maße investiert, als es durch die Corona-Pandemie nötig wurde. Das ermöglicht es uns vor Ort erst, um jeden Job am See zu kämpfen“, so Brancazio. „Olaf Scholz hat stets die Politik als Ganzes im Blick und besonders die Kommunen nie aus den Augen verloren. Sein Einsatz für eine stärkere, finanzielle Entlastung der Kommunen ist leider an der Union gescheitert. Dieses Ziel wird mit einem Bundeskanzler Olaf Scholz aber Realität werden, gerade weil Kommunen zentrale, öffentliche Aufgaben schultern und öffentliche Investitionen tätigen“.
Der SPD-Kreisvorsitzende Hahn begrüßte den Zeitpunkt der Entscheidung und zeigte sich aber zuversichtlich, dass nun kein unendlicher Wahlkampf drohe. „Die SPD hat wohl mehr als jede andere Partei gezeigt, dass sie bereit ist, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen und gut zu regieren, selbst wenn es den eigenen Umfragewerten schadet. Wir wissen, dass es jetzt darum geht, in Zeiten von Corona verantwortungsbewusst mit CDU und CSU im Bund zu regieren und genau das wird die SPD mit Vizekanzler Scholz und der Parteispitze auch tun“. Dass man zeitgleich aber eine glaubwürdige Alternative langfristig aufbaue und aufzeige, was nach der Großen Koalition zur Wahl stünde, sei kein Widerspruch, so Hahn abschließend.