Die AfD feiert sich dafür, in der dritten Corona-Welle Hunderte Mitglieder zu versammeln. «Deutschland. Aber normal» lautet ihr Slogan für die Bundestagswahl. Spitzenkandidaten gibt es noch nicht.
DRESDEN (dpa) — Noch ohne Spitzenkandidaten und mit dem Image einer Anti-Verbotspartei hat die AfD ihren Bundestagswahlkampf eingeläutet. Auch bei den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sprachen sich die Teilnehmer eines Bundesparteitages in Dresden gegen jegliche Form von Zwang aus.
Zu Beginn des zweitägigen Parteitages mit mehr als 570 anwesenden Delegierten in der Dresdner Messe feierte der Vorsitzende Jörg Meuthen seine Partei dafür, dass sie — anders als andere Parteien — auf einer Präsenzveranstaltung bestanden hatte. Die AfD wolle «zeigen, dass diese Verbotsorgien, dieses Einsperren, diesen Lockdown-Wahnsinn, dass es all das nicht braucht, wenn man den Menschen vertraut», sagte Meuthen mit Blick auf Corona.
Vor der Debatte über das Programm für die Bundestagswahl am 26. September verabschiedeten die Delegierten eine «Corona-Resolution». Darin fordert die Partei «jedweden, auch indirekten, Zwang zur Durchführung von Tests, Impfungen, unter anderem durch Einführung sogenannter Schnelltest-Apps und des grünen Impfpasses, sowie Benachteiligungen für Maskenbefreite zu unterlassen».
Der Thüringer Landes- und Fraktionschef Bjön Höcke sprach im Zusammenhang mit Corona von einer «herbeigetesteten Pandemie» und einem «Test-Wahnsinn». Er sagte: «Die Testung und die Anzahl der Testung führt überhaupt dazu, dass wir eine Pandemie haben.»
Eine Mehrheit der Delegierten votierte dafür, mit einem Spitzenduo in den Wahlkampf zu ziehen. Die Wahl dieses Zweierteams solle aber noch nicht auf dem Parteitag erfolgen. Stattdessen dürfen darüber zu einem späteren Zeitpunkt die Mitglieder der Partei entscheiden.
Der sächsische Landes- und Fraktionsvorsitzende Jörg Urban warb erfolglos für eine Wahl schon auf dem Parteitag. Er sagte, es sei «ein Gebot der Vernunft», dass die AfD die kurze Zeit bis zur Bundestagswahl am 26. September nutze, «um unsere Spitzenkandidaten bekannt zu machen». Als möglicher Spitzenkandidat ist unter anderem der sächsische Bundestagsabgeordnete und Co-Parteivorsitzende Tino Chrupalla im Gespräch. Auch die digitalpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Joana Cotar aus Hessen, kann sich womöglich Hoffnungen machen. Bei der Bundestagswahl 2017 bildeten Alexander Gauland und Alice Weidel das Spitzenteam.
Die AfD geht mit dem Slogan «Deutschland. Aber normal» in den Wahlkampf. Dem Nachrichtensender Phoenix sagte Cotar, damit sei auch das Gefühl gemeint, «dass konservativ, was früher vollkommen normal war, plötzlich irgendwie rechtsradikal sein soll».
Die «Normalität» sei in den vergangenen 16 Jahren von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den regierenden Parteien zerstört worden, sagte Meuthen, «begleitet von sozialistischen Oppositionsparteien wie den sogenannten Grünen und den Linken, denen diese Zerstörung sogar noch nicht weit und nicht schnell genug geht».
Meuthen zitierte auch den CDU-Slogan des Bundestagswahlkampfes 1976: «Freiheit statt Sozialismus». Heute stehe die AfD für Freiheit, die Grünen stünden für Sozialismus, sagte Meuthen.
Chrupalla rief die Delegierten auf, «die innerparteilichen Kleinkriege der letzten Monate» hinter sich zu lassen und geeint in den Wahlkampf zu gehen. Anders als auf dem Parteitag in Kalkar im vergangenen November ging Meuthen diesmal nicht auf