Punkt Mitter­nacht haben die Wähler kleiner Dörfer in New Hampshire den Wahltag in den USA einge­lei­tet. In einem Ort siegt Biden, im anderen Trump. Neben dem Präsi­den­ten stimmen die Wähler auch über die Abgeord­ne­ten des Reprä­sen­tan­ten­hau­ses sowie rund ein Drittel der Senato­ren ab.

WASHINGTON (dpa) — Im Osten der USA sind am Tag der Präsi­den­ten­wahl die ersten Wahllo­ka­le zur persön­li­chen Stimm­ab­ga­be geöff­net worden. Nachdem in kleinen Orten in New Hampshire bereits um Mitter­nacht (Ortszeit) abgestimmt worden war, machten nun auch die Wahllo­ka­le in größe­ren Städten und Kommu­nen auf.

Um 6.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr MEZ) öffne­ten etwa viele in New York, New Jersey, Connec­ti­cut, Virgi­nia, India­na und Kentu­cky. Vor einigen Lokalen bilde­ten sich lange Schlan­gen, wie in verschie­de­nen Beiträ­gen auf Twitter zu sehen war.

Weil sich die USA über mehre­re Zeitzo­nen erstre­cken, zieht sich die Öffnung der Wahllo­ka­le am Wahltag über mehre­re Stunden. Nach den ersten Wahllo­ka­len im Osten folgen die Staaten im Zentrum des Landes. Im Westküs­ten­staat Kalifor­ni­en öffnen die Wahllo­ka­le um 7.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr MEZ). Hawaii und Alaska sind die Schluss­lich­ter: Hier können die Wähler ihre Stimme von 18.00 MEZ am Diens­tag bis 6.00 am Mittwoch­mor­gen abgeben, auf den Aleuten noch eine Stunde länger.

Viele Wähler haben aber schon gewählt. Fast 100 Millio­nen US-Bürger stimm­ten schon vor dem Wahltag per Brief oder in vorab geöff­ne­ten Wahllo­ka­len ab, wie das «U.S. Elections Project» berich­te­te. Das entspricht rund 70 Prozent der im Jahr 2016 bei der Präsi­den­ten­wahl abgege­be­nen Stimmen.

Der Wahltag hatte mit Abstim­mun­gen in kleinen Orten im Bundes­staat New Hampshire begon­nen. Der demokra­ti­sche Heraus­for­de­rer Joe Biden gewann in Dixville Notch mit 5 zu 0 Stimmen gegen Präsi­dent Donald Trump. Im Nachbar­ort Mills­field setzte sich der Republi­ka­ner dagegen mit 16 zu 5 Stimmen gegen Biden durch. Die Auszäh­lung wurde live im Fernse­hen gezeigt.

Dass in New Hampshire so früh abgestimmt werden durfte, ist einem Gesetz zu verdan­ken, das Gemein­den mit weniger als 100 Einwoh­nern erlaubt, schon um Mitter­nacht (Ortszeit) ihr Wahllo­kal zu öffnen. Damit sollte Eisen­bahn­ar­bei­tern die Möglich­keit gegeben werden, wählen zu gehen, sich aufs Ohr zu legen und dann pünkt­lich zur Arbeit anzutre­ten. Längst nicht immer spiegel­ten die Resul­ta­te aus den kleinen Orten aber wider, wer dann am Ende Präsi­dent wurde.

Trump (74) bezeich­ne­te Biden am letzten Tag des Wahlkamp­fes als «korrup­ten Politi­ker», der die Wirtschaft in eine «tiefe Depres­si­on» stürzen würde. Biden (77) warf Trump seiner­seits vor, bei der Eindäm­mung der Corona-Pande­mie völlig versagt zu haben. Trump spalte die Nation und «spielt Ameri­ka­ner gegen­ein­an­der aus», sagte Biden. Trump sei der «korrup­tes­te» und «rassis­tischs­te» US-Präsi­dent der Geschich­te, so Biden.

Trump hielt Biden vor, die USA mit neuen Corona-Aufla­gen in einen «Gefäng­nis­staat» verwan­deln zu wollen. «Eine Stimme für Biden ist eine Stimme für Lockdowns, Entlas­sun­gen und Elend», sagte der Präsi­dent. Biden hat keine neuen Lockdowns angekün­digt, sondern verspro­chen, im Falle seines Wahlsie­ges bei der Bekämp­fung der Pande­mie auf Wissen­schaft­ler zu hören.

Seinen letzten Wahlkampf­auf­tritt hatte Trump — wie vor vier Jahren — in Grand Rapids (Michi­gan). «Das Beste steht noch bevor», sagte er vor seinen Anhän­gern. Er behaup­te­te dort erneut, die USA seien dabei, in der Pande­mie «die Kurve zu kriegen».

Die Zahl der Corona-Neuin­fek­tio­nen ist aber zuletzt wieder deutlich angestie­gen, im Schnitt auf rund 80.000 pro Tag. Nach Daten der Univer­si­tät Johns Hopkins gibt es in den USA, einem Land mit rund 330 Millio­nen Einwoh­nern, bislang rund 9,3 Millio­nen bestä­tig­te Infek­tio­nen. Mehr als 231.000 Menschen sind nach einer Anste­ckung gestor­ben — mehr als in jedem anderen Land der Welt.

Die US-Bürger waren aufge­ru­fen, am Diens­tag den Präsi­den­ten, die 435 Abgeord­ne­ten des Reprä­sen­tan­ten­hau­ses sowie rund ein Drittel der 100 Manda­te im Senat neu zu bestim­men. Zudem gab es in vielen Bundes­staa­ten auch örtli­che Abstimmungen.

Der US-Präsi­dent wird nicht direkt gewählt. Der Wahlsie­ger in einem Bundes­staat gewinnt dort die Stimmen der Wahlleu­te. Diese wählen dann im Dezem­ber den Präsi­den­ten. Um die Wahl zu gewin­nen, braucht ein Kandi­dat mindes­tens 270 Stimmen. Trump bewirbt sich um eine zweite und verfas­sungs­ge­mäß letzte Amtszeit, der frühe­re Vizeprä­si­dent Biden will ihn ablösen.

Schon vor dem Wahltag hatten knapp 99,7 Millio­nen Bürger per Brief oder in vorab geöff­ne­ten Wahllo­ka­len abgestimmt, wie aus Daten des «U.S. Elections Project» hervor­ging. Das entsprach rund 70 Prozent der im Jahr 2016 bei der Präsi­den­ten­wahl abgege­be­nen Stimmen.

In den letzten Tagen des Wahlkampfs konzen­trier­ten sich beide Kandi­da­ten auf «Swing States» wie Pennsyl­va­nia, Michi­gan und Flori­da, bei denen nicht feststeht, ob der Kandi­dat der Republi­ka­ner oder der Demokra­ten siegen wird.

Trump liegt in Umfra­gen sowohl landes­weit als auch in mehre­ren «Swing States» hinter Biden. Seine Wieder­wahl ist dennoch nicht ausge­schlos­sen. Aufgrund des Wahlsys­tems kann auch der Kandi­dat mit den meisten Stimmen aus der Bevöl­ke­rung unter­lie­gen, wenn er nicht genug Wahlleu­te hinter sich vereint. Trump hat vor der Wahl nicht zugesagt, ob er das Resul­tat akzep­tie­ren wird.

Trump behaup­te­te zum Abschluss des Wahlkampfs erneut, dass die starke Zunah­me der Abstim­mung per Brief­wahl zu Wahlbe­trug führen könnte. Trump hat dafür keine stich­hal­ti­gen Bewei­se angeführt. Eine Entschei­dung des Obers­ten Gerichts zu den Brief­wahl­fris­ten in Pennsyl­va­nia bezeich­net er als «sehr gefähr­lich». Die Entschei­dung, die Auszäh­lung von Brief­wahl­un­ter­la­gen noch bei Erhalt drei Tage nach der Wahl zu erlau­ben, werde zu «ungezü­gel­tem und unkon­trol­lier­tem Betrug» führen, schrieb Trump auf Twitter.

«Es wird zu Gewalt in den Straßen führen. Es muss etwas getan werden», schrieb er weiter. Twitter versteck­te die Nachricht umgehend hinter einem Warnhin­weis und schränk­te die Möglich­keit der Weiter­ver­brei­tung des Tweets ein.

Trump hat wieder­holt gefor­dert, der Sieger müsse noch in der Wahlnacht klar verkün­det werden. Seine Forde­rung — für die es keine recht­li­che Grund­la­ge gibt — nährte Befürch­tun­gen, dass sich Trump womög­lich vorzei­tig zum Sieger erklä­ren könnte.

Wegen der Pande­mie haben in den USA viel mehr Menschen per Brief­wahl abgestimmt. Die Auszäh­lung jener Stimmen ist aber kompli­zier­ter als die der regulä­ren Stimmen aus den Wahllo­ka­len. Die Verant­wort­li­chen in Pennsyl­va­nia etwa haben daher gewarnt, dass sich die Auszäh­lung bis Freitag hinzie­hen könnte. Trump hat signa­li­siert, dass er sich vor Gericht gegen eine Verzö­ge­rung wehren könnte. Umfra­gen legten nahe, dass die in den Wahllo­ka­len abgege­be­nen Stimmen eher zuguns­ten Trumps ausfal­len würden, Brief­wahl­stim­men eher für Biden.

Im Bundes­staat Texas schei­ter­ten Republi­ka­ner mit dem Versuch, rund 127.000 Stimm­zet­tel für ungül­tig erklä­ren zu lassen, die Wähler direkt aus ihren Autos heraus abgege­ben haben. Die Stimmen wurden im Harris County abgege­ben, der als eher den Demokra­ten zugeneigt gilt. Ein Bundes­rich­ter in Houston wies am Montag eine Klage von vier Republi­ka­nern ab, die forder­ten, die Stimm­zet­tel nicht zu berück­sich­ti­gen. Texas hat seit dem Sieg von Jimmy Carter 1976 nicht mehr für einen Demokra­ten bei einer Präsi­den­ten­wahl gestimmt — in diesem Jahr zeigen die Umfra­gen aber ein relativ knappes Rennen zwischen Trump und Biden. In Nevada wies ein Richter eine Klage von Republi­ka­nern gegen das Proze­de­re der Stimm­aus­zäh­lung ab.