Wer kann sich wann impfen lassen? In Zeiten der Corona-Pande­mie ist das eine Entschei­dung mit weitrei­chen­den Konse­quen­zen. Trotz­dem herrscht in der Bevöl­ke­rung noch eine gewis­se Ratlo­sig­keit. Und auch die Verant­wort­li­chen haben noch nicht alles geklärt.

«Seit Monaten hören wir aus dem Kanzler­amt und von den Minis­ter­prä­si­den­ten, dass im Winter eine zweite Welle zu erwar­ten sei und dass es dann alsbald mit dem Impfen losge­hen werde, trotz­dem wurden für beides praktisch kaum Vorbe­rei­tun­gen getrof­fen», kriti­sier­te der stell­ver­tre­ten­de Vorsit­zen­de der FDP-Bundes­tags­frak­ti­on, Stephan Thomae.

«Man hätte längst ohnehin leerste­hen­de Veran­stal­tungs­or­te als Impfzen­ten herrich­ten, zusätz­li­ches Perso­nal für die Verab­rei­chung des Impfstof­fes schulen und Impfver­zeich­nis­se anlegen können, damit man weiß, wer überhaupt geimpft werden möchte», sagte Thomae der Deutschen Presse-Agentur. All dies sei aber entwe­der gar nicht gesche­hen oder — im Falle der Impfzen­tren — viel zu spät in Angriff genom­men worden. Hier seien die Versäum­nis­se ähnlich groß wie in vielen Schulen, wo die Sommer­fe­ri­en nicht genutzt worden seien für den Einbau von Luftfil­ter­an­la­gen und die Schulung von Lehrkräf­ten, die sich schwer­tun mit dem Online-Unterricht.

Die FDP bemän­gelt außer­dem, dass die Bundes­re­gie­rung die Entschei­dung darüber, in welcher Reihen­fol­ge bestimm­te Bevöl­ke­rungs­grup­pen geimpft werden sollen, mit einer einfa­chen Verord­nung regeln will. Ihr eigener Entwurf für ein Impf-Gesetz wird im Bundes­tag voraus­sicht­lich am kommen­den Donners­tag debat­tiert. «Rechts­ver­ord­nun­gen sind in Ordnung, wenn es um techni­sche Abläu­fe geht, aber hier geht es um Leben und Tod, deshalb braucht es dafür ein Gesetz, über das dann der Bundes­tag berät», sagte Thomae. Es sei nicht ausrei­chend, über solche Fragen nur in TV-Talkshows zu sprechen.

Der Bundes­tag müsse jetzt endlich in diese wichti­ge Entschei­dung einge­bun­den werden, forder­te auch Eugen Brysch von der Deutschen Stiftung Patien­ten­schutz. Bis heute sei beispiels­wei­se nicht geklärt, wie sicher­ge­stellt werde, dass junge Schwer­kran­ke, die zuhau­se von Verwand­ten gepflegt würden, frühzei­tig Zugang zum Impfstoff erhal­ten. «Beim Aufbau der Impfzen­tren sind wir jetzt in der Endpha­se, bei der Priori­sie­rung steht man aber noch ganz am Anfang», sagte er. Nicht richtig sei es aus seiner Sicht, dass Bundes­tags­prä­si­dent Wolfgang Schäub­le (CDU) nun vorge­schla­gen habe, die Abge