KIRCHBERG/ILLER — Sie ist Ostfriesin, sie hat Charme, sie zieht die gut 70 Zuhörer – zumeist Landwirte aus der Region — schnell in ihren Bann. Gitta Connemann MdB ist nicht von ungefähr seit 2015 stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Unionsfraktion im Bundestag.
Als Volljuristin hätte sie sicherlich auch einen anderen Weg einschlagen können, aber aufgewachsen auf einem Hof in Ostfriesland ist die Landwirtschaft immer ein Thema auch in ihrem politischen Leben. Von 2014 bis 2015 war sie Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft. Und in der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) bekleidet sie das Amt der Co-Vorsitzenden der Kommission für Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz. Landwirtschaft, sagt, liegt ihr am Herzen. Und die informative Kompetenz ihrer Statements und die Leidenschaft, mit der sie diese vorbringt, lassen keinen Zweifel daran. Hat die Landwirtschaft in Deutschland noch eine Zukunft? Und was kann die Politik dafür tun, damit sich noch genug Nachwuchs bereit zeige, 80 Sunden in der Woche zu arbeiten, jedes Wochenende zu arbeiten, damit es in der Landwirtschaft noch Zukunftschancen gebe.
Am Beispiel der Düngeverordnung erläutert sie nachvollziehbar, dass diese der falsche Weg war. Es werden lediglich die Nitrateinträge der Landwirtschaft betrachtet, die der Menschen blieben aussenvor. Diese Verordnung sehe nun kein Messstellennetz vor, dass wirklich belastbare Daten liefern könnte, um im Falle von zu hohen Werten strikt nach dem Verursacherprinzip handeln zu können. Wasser müssen geschützt werden! Aber nun werde 200 km um eine gemessenen Grenzwertüberschreitung alle und nur die Landwirte zu Maßnahmen gezwungen. Die Fehlerhaftigkeit dieser Verordnung werde leider allzu oft der Union angelastet. Aber die Düngemittelverordnung sei im Bundesrat entschieden worden und in elf von 16 Bundesländern regierten die Grünen mit. In Baden-Württemberg würden ohnehin schärfere Regelungen zum Teil schon seit vielen Jahren gelten. Die sinnvollen Vorschläge der Union seien da leider unberücksichtigt geblieben.
Auch das Ministerium für Umwelt habe hierbei eine unrühmliche, lebens- und landwirtschaftsferne Rolle gespielt, wie übrigens auch beim Kastenstand. Im Bundestag habe man keine Mehrheit, sondern müsse alles mit einem Koalitionspartner abstimmen. Da habe das, was aus der Regierung komme, mit dem, was die Union erarbeitet habe oft nicht mehr viel zu tun. Aber auch selbstkritisch merkte Connemann an, dass das eigene Haus nicht alles gut mache, so das Insektenschutzpaket. Dahinter stecke jedoch ein Deal zwischen UBA und Landwirtschaftsministerium. „Insektenschutzpaket des Umweltministeriums gegen Tierwohlkennzeichnungsverordnung des Landwirtschaftsministeriums“, habe die Koalitionsvereinbarung gelautet. Aber auch hier blieben fast alle Regelungen hinter den Vorgaben vieler Bundesländer v.a. Baden-Württemberg zurück. Insektenschutz gehe allerdings nur mit den Landwirten. Und im Paket seien die vielen anderen Ursachen ausgeblendet: Lichtverschmutzung, Lärmverschmutzung u.a.m. Das UBA wollte auch nicht zur Kenntnis nehmen, dass die Landwirtschaft bereits 250.000 ha Blühstreifen angelegt hat und lieber mit Verboten agieren. Dabei sei bereits ein Drittel der landwirtschaftlichen Nutzfläche mit Agrarumweltprogrammen belegt. Man habe über ein dreiviertel Jahr hart verhandelt. Hätte man das nicht gemacht, wäre die Pflanzenschutzanwendung, über die auch nur der Bundesrat entscheide, ohne Änderung zur Abstimmung gekommen. „Wehe dem, der damit hätte umgehen müssen.“
Zusammen mit Josef Rief MdB ist sie eine der ganz wenigen Fürsprecher für unsere Landwirte im Parlament. Nur die CDU unterstützten die Landwirte. Die Vorschläge des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung, der sogenannten Borchert-Kommission, sowie der Bericht der Zukunftskommission Landwirtschaft ließen jedoch die Hoffnung zu, dass Landwirt eine Zukunft habe. Und das Grundergebnis beider Kommissionen sage klar, wenn die Gesellschaft eine Veränderung der Landwirtschaft wolle, müsse die Gesellschaft dafür bezahlen. Allerdings werde das Grenzen haben, denn um die gleiche Menge der Lebensmittel bei den derzeitigen Ernten in Biolandwirtschaft zu produzieren, brauche es 7,2 Millionen Hektar mehr Ackerland, das wären ca. 70% mehr Ackerfläche als zur Zeit. Deshalb sollte die Ökolandwirtschaft entlang des Verbrauches ausgebaut werden. Und es gelte auch bei den Bioprodukten, Billigimporte zu unterbinden, die die hohen Auflagen unterlaufen, denen aber unsere Biolandwirte unterlägen. Ein Problem, welches die Biolandwirte mit den konventionellen Landwirten teilen.
Beteits bei der Veranstaltung in der vorletzten Woche mit dem Unionsfraktionsvoristzenden wurden 373 Euro für die Flutopfer gesammelt. Auch an diesem Abend kamen noch einmal im Spendenkässchen waren 170 Euro zusammen.
