Die Kanzlerin appelliert in ihrer Neujahrsansprache an die Menschen, auch 2021 im Kampf gegen die Corona-Pandemie solidarisch zu bleiben. Sie hofft auf die Impfungen — aber auch bei diesem Thema gibt es großen Diskussionsbedarf.
BERLIN (dpa) — Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Neujahrsansprache weiter zu Zusammenhalt im Kampf gegen das Coronavirus aufgerufen und den Menschen gedankt.
«Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen, wie wir durch diese Pandemie kommen», sagte die CDU-Politikerin laut vorab verbreitetem Text in ihrer voraussichtlich letzten Neujahrsansprache als Regierungschefin. «Die neben dem Impfstoff wirksamsten Mittel haben wir selbst in der Hand, indem wir uns an die Regeln halten, jeder und jede von uns.» Sie sei immer wieder dankbar, wie diszipliniert die allermeisten Menschen Masken trügen und sich um Abstand bemühten.
Die Kanzlerin betonte, am Ende eines «atemlosen Jahres» gelte es auch, innezuhalten und zu trauern. «Wir dürfen als Gesellschaft nicht vergessen, wie viele einen geliebten Menschen verloren haben, ohne ihm in den letzten Stunden nah sein zu können.» Sie könne nur ahnen, wie bitter es sich für diese Menschen anfühlen müsse, wenn von einigen Unverbesserlichen das Virus bestritten und geleugnet werde. «Verschwörungstheorien sind nicht nur unwahr und gefährlich, sie sind auch zynisch und grausam diesen Menschen gegenüber.»
Hoffen ließen sie die nun angelaufenen Impfungen zunächst bei alten Menschen, ihren Pflegekräften und bei Personal auf Intensivstationen. «Tagtäglich werden es mehr, schrittweise werden andere Alters- und Berufsgruppen dazukommen — und dann alle, die es möchten», sagte Merkel.
Die deutschen Gesundheitsämter meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) unterdessen 32.552 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Außerdem wurden 964 neue Todesfälle verzeichnet, wie das RKI am Donnerstagmorgen bekanntgab. Die Zahlen sind jedoch nur bedingt mit den Werten der Vorwoche vergleichbar. Das RKI hatte über die Weihnachtstage mit einer geringeren Zahl an Tests und auch weniger Meldungen von den Gesundheitsämtern gerechnet. Die aktuell hohen Zahlen sind deshalb aus Sicht des RKI wohl auch durch Nachmeldungen bedingt. Vor einer Woche waren es 32.195 Neuinfektionen und 802 neue Todesfälle binnen eines Tages.
Der Impfstart am vergangenen Wochenende hatte auch eine Debatte losgetreten, inwieweit Geimpfte anders behandelt werden dürften, als Nicht-Geimpfte. «Eine Vorzugsbehandlung für Geimpfte birgt die Gefahr der Spaltung der Gesellschaft. Zwischen bereits Geimpfte und nicht Geimpfte dürfen wir keinen Keil treiben», sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstag).
Der für den CDU-Vorsitz kandidierende Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz will Corona-Geimpften hingegen mehr Freiheitsrechte einräumen. Man könne einer immer größer werdenden Bevölkerungsgruppe von Geimpften, Gesunden und Genesenen nicht pauschal die Grundrechte vorenthalten, weil eine immer kleinere Gruppe nach wie vor durch das Virus gefährdet sei, sagte Merz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). Norbert Röttgen, der ebenfalls für den CDU-Vorsitz kandidiert, sagte der «Welt» (Donnerstag): «Natürlich muss man Schlüsse daraus ziehen, wenn jemand andere nicht mehr gefährden kann. Wenn die praktischen Fragen gelöst sind und es für die Einschränkungen keinen sachlichen Grund mehr gibt, dann müssen sie aufgehoben werden.»
Derzeit ist noch unklar, inwieweit eine Corona-Impfung nicht nur vor der Krankheit selbst, sondern mangels Infektionsgefahr durch Geimpfte auch andere Personen vor einer Ansteckung schützt. Der Impfstoffhersteller Biontech erwartet dazu erst im Februar Forschungsergebnisse.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat mit Blick auf die Corona-Zahlen an die Vernunft der Bürger zu Silvester appelliert. «Je schneller die Infektionszahlen sinken, desto schneller geht es für unsere Wirtschaft wieder bergauf», sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). «Wir müssen daher auch in den nächsten Tagen und vor allem auch über Silvester und Neujahr sehr vorsichtig sein und nur im engsten Kreis feiern, denn sonst gefährden wir nicht nur die Gesundheit unserer Mitmenschen, sondern auch unsere Wirtschaft.»
Positive Ergebnisse von Corona-Tests müssen mit Beginn des neuen Jahres digital von den Laboren an die Gesundheitsämter gemeldet werden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte der dpa: «So lassen sich Infektionsketten schneller nachvollziehen und unterbrechen.» Die Zeit, in der Nachweise über Neuinfektionen per Fax geschickt und dann per Hand in die Systeme der Ämter übertragen wurden, sei damit endgültig vorbei.
